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Kapitel 3. Programmunterstützung

Author(s):
International Monetary Fund
Published Date:
October 2007
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Der IWF bietet seinen Mitgliedsländern durch eine Vielzahl von Instrumenten Finanzhilfe und sonstige Unterstützung. Dazu gehören auch Kreditfazilitäten, die auf die jeweiligen Umstände der einzelnen Länder zugeschnitten sind (Tabelle 3.1). Neben der Überwachung sind die Überprüfung und Genehmigung von Anträgen der Mitglieder auf Finanzhilfe sowie Programmunterstützung die Hauptverantwortlichkeiten des Direktoriums.

Tabelle 3.1Finanzfazilitäten des IWF
Rückkauf- (Rückzahlungs-) Bedingungen3
Kreditfazilität

(Jahr der Verabschiedung)
ZielBedingungenAbrufstaffelung und

Überwachung1
Zugangsgrenze1Gebühren2Verpflichtungs-

zeitplan

(Jahre)
Erwartungszeitplan

(Jahre)
Ratenzahlungen
Kredittranchen und Erweiterte Fondsfazilität4
Bereitschaftskredit-vereinbarungen (1952)Mittelfristige Hilfe an Länder mit kurzfristigen Zahlungsbilanz-SchwierigkeitenDie Annahme von Politiken, durch die die Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten eines Landes innerhalb eines annehmbaren Zeitraums gelöst werden könnenVierteljährliche Käufe (Auszahlungen) abhängig von der Einhaltung von Leistungskriterien und sonstigen AuflagenJährlich: 100% der Quote; kumulativ: 100% der QuoteGebührensatz plus Aufschlag (100 Basispunkte bei Beträgen über 200% der Quote; 200 Basispunkte bei Beträgen über 300% der Quote)53¼–52¼–4Vierteljährlich
Erweiterte Fondsfazilität (1974) (Erweiterte Kreditvereinbarungen)Längerfristige Hilfe zur Unterstützung der Strukturreformen der Mitglieder zur Lösung von langfristigen Zahlungsbilanz-SchwierigkeitenVerabschiedung eines 3-Jahres-programms über strukturelle Maßnahmen mit jährlicher ausführlicher Erklärung über die Maßnahmen der kommenden 12 MonateVierteljährliche oder halbjährliche Käufe (Auszahlungen) abhängig von der Einhaltung von Leistungskriterien und sonstigen AuflagenJährlich: 100% der Quote; kumulativ: 300% der QuoteGebührensatz plus Aufschlag (100 Basispunkte bei Beträgen über 200% der Quote; 200 Basispunkte bei Beträgen über 300% der Quote)54½–104½–7Halbjährlich
Sonderfazilitäten

Fazilität zur Stärkung von Währungsreserven (1977)
Kurzfristige Hilfe bei Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten, die auf Vertrauenskrisen auf den Märkten zurückzuführen sindNur im Rahmen von Bereitschaftsoder Erweiterten Kreditvereinbarungen mit entsprechendem Programm und gestärkten Maßnahmen zur Wiedergewinnung des MarktvertrauensDie Fazilität steht für ein Jahr zur Verfügung; größerer Zugang zu Anfang der Periode mit wenigstens zwei Käufen (Auszahlungen)Keine Zugangsgrenze; dieser Zugang ist nur möglich, wenn der Zugang im Rahmen einer regulären Vereinbarung sonst die jährliche oder kumulative Grenze überschreiten würdeGebührensatz plus Aufschlag (300 Basispunkte, die ein Jahr nach der ersten Auszahlung und danach alle sechs Monate um 50 Basispunkte bis zu einem Höchstbetrag von 500 Basispunkten steigen)2½–32-2½Halbjährlich
Fazilität zur kompensierenden Finanzierung (1963)Mittelfristige Hilfe für vorübergehende Exporterlösausfälle oder übermäßige Ausgaben für GetreideimporteSteht nur zur Verfügung, wenn die Erlösausfälle/übermäßigen Ausgaben zum großen Teil außerhalb der Kontrolle der Behörden liegen und wenn ein Mitglied eine Vereinbarung mit den Auflagen einer oberen Kredit-tranche hat oder wenn seine Zahlungsbilanzposition ansonsten zufrieden stellend istNormalerweise erfolgt die Auszahlung über einen Mindestzeitraum von sechs Monaten gemäß der Abrufstaffelung der VereinbarungJeweils 45% der Quote für die beiden Elemente Export und Getreideeinfuhr; gemeinsame Obergrenze von 55% der Quote für beide ElementeGebührensatz3¼–52¼–4Vierteljährlich
NotfallhilfeHilfe für Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten in Bezug auf:Keine, obwohl Hilfe nach Konflikten in zwei oder mehrere Käufe aufgeteilt werden kannNormalerweise auf 25% der Quote begrenzt, obwohl in Ausnahmefällen größere Beträge bis zu 50% bereitgestellt werden könnenGebührensatz; der Gebührensatz kann jedoch vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Mitteln auf 0,5 Prozent pro Jahr subventioniert werden3¼–5Nicht zutreffendVierteljährlich
(1) Naturkatastrophen (1962)NaturkatastrophenAngemessene Anstrengung zur Überwindung der Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten
(2) Länder nach Konflikten (1995)Die Folgen von inneren Unruhen, politischen Umwälzungen oder internationalen bewaffneten KonfliktenAufbau der institutionellen und administrativen Kapazitäten als Vorbereitung für eine Vereinbarung in der oberen Kredittranche oder eine PRGF
Fazilitäten für einkommensschwache Mitglieder
Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität (1999)Langfristige Hilfe für tief sitzende Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten struktureller Art; zielt auf nachhaltiges Wachstum mit Abbau der ArmutAnnahme eines 3-jährigen PRGF-Programms, gestützt auf ein Strategie-dokument zur Armutsbekämpfung (PRSP), das von dem Land in einem partizipatorischen Prozess erstellt wird und makroökonomische strukturelle sowie armutsbekämpfende Maßnahmen erfasstHalbjährliche (oder gelegentlich vierteljährliche) Auszahlungen abhängig von der Einhaltung von Leistungskriterien und Überprüfungen140% der Quote; 185% der Quote in Ausnahmefällen0,5%5½–10Nicht zutreffendHalbjährlich
Fazilität für exogene Schocks (2006)Kurzfristige Hilfe zur Deckung eines vorübergehenden Zahlungsbilanzbedarfs, der auf einen exogenen Schock zurückzuführen istAnnahme eines ein- bis zweijährigen Programms mit makroökonomischen Maßnahmen, die es dem Mitglied ermöglichen, sich an den Schock anzupassen, sowie mit Strukturreformen, die wichtig für die Anpassung an den Schock oder für eine Abmilderung der Auswirkungen zukünftiger Schocks sindHalbjährliche oder vierteljährliche Auszahlungen bei Einhaltung der Leistungskriterien und, in den meisten Fällen, bei Abschluss einer ÜberprüfungJährlich: 25% der Quote; kumulativ: 50% der Quote abgesehen von Ausnahmefällen0,5%5½–10Nicht zutreffendHalbjährlich

Mit Ausnahme der PRGF stammen die für die Kreditvergabe des IWF benötigten Mittel aus den Kapitaleinzahlungen der Mitgliedsländer; jedem Land wird eine Quote zugeteilt, die seine Finanzverpflichtung darstellt. Die Länder stellen einen Teil ihrer Quote in für den IWF annehmbaren Fremdwährungen – oder in SZR (siehe Kasten 3.1) – bereit, den Rest in der Inlandswährung. Ein IWF-Kredit wird ausgezahlt oder gezogen, indem der Kreditnehmer mit seiner eigenen Währung Devisen-Aktiva vom IWF kauft. Der Kredit gilt zurückgezahlt, wenn der Kreditnehmer seine Inlandswährung mit Devisen zurückkauft. Siehe CD-Kasten 5.1 über den Finanzierungs-Mechanismus des IWF. Die PRGF-Kredite werden durch einen eigenständigen PRGF-ESF-Treuhandfonds finanziert.

Der Gebührensatz auf Mittel, die aus dem Allgemeinen Konto (GRA) ausgezahlt werden, wird als Aufschlag auf den wöchentlichen SZR-Zinssatz festgelegt. Der Gebührensatz gilt für den Tagessaldo aller ausstehenden Ziehungen aus dem Allgemeinen Konto während der einzelnen Geschäftsquartale des IWF. Zusätzlich wird auf jede Ziehung von IWF-Mitteln im Allgemeinen Konto mit Ausnahme von Ziehungen aus der Reservetranche eine einmalige Bearbeitungsgebühr von 0,5 Prozent erhoben. Eine Vorab-Bereitstellungsgebühr (25 Basispunkte auf zugesagte Beiträge bis zu 100 Prozent der Quote, 10 Basispunkte danach) wird auf den Betrag erhoben, der im Rahmen eines Bereitschaftskredits oder einer Erweiterten Kreditvereinbarung während der einzelnen (jährlichen) Perioden gezogen werden kann; diese Gebühr wird bei anschließenden Ziehungen im Rahmen der Vereinbarung anteilsmäßig zurückerstattet.

Bei Käufen, die nach dem 28. November 2000 erfolgten, wird von den Mitgliedern erwartet, die Rückkäufe (Rückzahlungen) im Einklang mit dem Erwartungs-Zeitplan zu tätigen; der IWF kann jedoch auf Antrag eines Mitglieds den Zeitplan der Rückzahlungserwartungen ändern, wenn das Exekutivdirektorium entscheidet, dass sich die externe Position des Mitglieds noch nicht ausreichend verbessert hat, um Rückkäufe zu tätigen.

Der Ausdruck Kredittranchen bezieht sich auf die Größe der Käufe (Auszahlungen) im Verhältnis zu den Quoten der Mitglieder im IWF; so sind Auszahlungen bis zu 25% der Quote eines Mitglieds Auszahlungen im Rahmen der ersten Kredittranche und verlangen von den Mitgliedern, dass sie angemessene Anstrengungen zur Überwindung ihrer Zahlungsbilanzprobleme nachweisen. Anträge auf Auszahlungen über 25% der Quote werden Ziehungen in den oberen Kredittranchen genannt; sie erfolgen in Ratenzahlungen und sind an die Erfüllung bestimmter Leistungskriterien gebunden. Diese Auszahlungen sind normalerweise verbunden mit einer Bereitschafts- oder Erweiterten Kreditvereinbarung. Der Zugang zu IWF-Mitteln außerhalb einer Kreditvereinbarung ist selten und wird es erwartungsgemäß auch bleiben.

Der Aufschlag wurde im November 2000 eingeführt.

Mit Ausnahme der PRGF stammen die für die Kreditvergabe des IWF benötigten Mittel aus den Kapitaleinzahlungen der Mitgliedsländer; jedem Land wird eine Quote zugeteilt, die seine Finanzverpflichtung darstellt. Die Länder stellen einen Teil ihrer Quote in für den IWF annehmbaren Fremdwährungen – oder in SZR (siehe Kasten 3.1) – bereit, den Rest in der Inlandswährung. Ein IWF-Kredit wird ausgezahlt oder gezogen, indem der Kreditnehmer mit seiner eigenen Währung Devisen-Aktiva vom IWF kauft. Der Kredit gilt zurückgezahlt, wenn der Kreditnehmer seine Inlandswährung mit Devisen zurückkauft. Siehe CD-Kasten 5.1 über den Finanzierungs-Mechanismus des IWF. Die PRGF-Kredite werden durch einen eigenständigen PRGF-ESF-Treuhandfonds finanziert.

Der Gebührensatz auf Mittel, die aus dem Allgemeinen Konto (GRA) ausgezahlt werden, wird als Aufschlag auf den wöchentlichen SZR-Zinssatz festgelegt. Der Gebührensatz gilt für den Tagessaldo aller ausstehenden Ziehungen aus dem Allgemeinen Konto während der einzelnen Geschäftsquartale des IWF. Zusätzlich wird auf jede Ziehung von IWF-Mitteln im Allgemeinen Konto mit Ausnahme von Ziehungen aus der Reservetranche eine einmalige Bearbeitungsgebühr von 0,5 Prozent erhoben. Eine Vorab-Bereitstellungsgebühr (25 Basispunkte auf zugesagte Beiträge bis zu 100 Prozent der Quote, 10 Basispunkte danach) wird auf den Betrag erhoben, der im Rahmen eines Bereitschaftskredits oder einer Erweiterten Kreditvereinbarung während der einzelnen (jährlichen) Perioden gezogen werden kann; diese Gebühr wird bei anschließenden Ziehungen im Rahmen der Vereinbarung anteilsmäßig zurückerstattet.

Bei Käufen, die nach dem 28. November 2000 erfolgten, wird von den Mitgliedern erwartet, die Rückkäufe (Rückzahlungen) im Einklang mit dem Erwartungs-Zeitplan zu tätigen; der IWF kann jedoch auf Antrag eines Mitglieds den Zeitplan der Rückzahlungserwartungen ändern, wenn das Exekutivdirektorium entscheidet, dass sich die externe Position des Mitglieds noch nicht ausreichend verbessert hat, um Rückkäufe zu tätigen.

Der Ausdruck Kredittranchen bezieht sich auf die Größe der Käufe (Auszahlungen) im Verhältnis zu den Quoten der Mitglieder im IWF; so sind Auszahlungen bis zu 25% der Quote eines Mitglieds Auszahlungen im Rahmen der ersten Kredittranche und verlangen von den Mitgliedern, dass sie angemessene Anstrengungen zur Überwindung ihrer Zahlungsbilanzprobleme nachweisen. Anträge auf Auszahlungen über 25% der Quote werden Ziehungen in den oberen Kredittranchen genannt; sie erfolgen in Ratenzahlungen und sind an die Erfüllung bestimmter Leistungskriterien gebunden. Diese Auszahlungen sind normalerweise verbunden mit einer Bereitschafts- oder Erweiterten Kreditvereinbarung. Der Zugang zu IWF-Mitteln außerhalb einer Kreditvereinbarung ist selten und wird es erwartungsgemäß auch bleiben.

Der Aufschlag wurde im November 2000 eingeführt.

Das Direktorium stellt den Mitgliedern im Rahmen der Kreditfazilitäten des Fonds vorübergehende Finanzierungen zur Verfügung. Diese sind darauf ausgerichtet, verschiedene Zahlungsbilanzprobleme anzugehen, zum Beispiel unzureichende Devisenbestände zur Finanzierung notwendiger Importe oder zur Begleichung externer Verbindlichkeiten. Die IWF-Kredite geben den Ländern Zeit, ihre Politikmaßnahmen anzupassen, um die kurzfristigen Zahlungsbilanzprobleme zu überwinden, ihre Volkswirtschaft zu stabilisieren und ähnliche Probleme in Zukunft zu vermeiden. Die IWF-Kredite sollen nicht den gesamten Bedarf eines Kreditnehmers abdecken, sondern vielmehr eine katalytische Wirkung erzielen, durch die das Land das Vertrauen in seine Wirtschaftspolitik zurückgewinnen und Finanzmittel von anderen Quellen anziehen kann. Die Kredite gehen einher mit wirtschaftlichen Reformprogrammen, die die Kreditnehmer in Zusammenarbeit mit dem IWF entwickeln. Das Exekutivdirektorium überprüft regelmäßig die von den Kreditnehmern im Rahmen der Programme erbrachte Leistung, und in den meisten Fällen werden die Mittel ausgezahlt, sobald die Programmziele erfüllt werden.

Reguläre Finanzierungsaktivitäten. Der größte Teil der IWF-Kredite wird vergeben durch Bereitschaftskredit-Vereinbarungen (Stand-By Arrangements – SBAs), die kurzfristige Zahlungsbilanzschwierigkeiten der Mitglieder angehen, und die Erweiterte Fondsfazilität (Extended Fund Facility – EFF), die sich auf Zahlungsbilanzschwierigkeiten infolge längerfristiger Strukturprobleme konzentriert. Für Mitglieder, die sich einem plötzlichen und störenden Verlust des Kapitalmarktzugangs gegenübersehen, können diese Kredite durch kurzfristige Mittel aus der Fazilität zur Stärkung von Währungsreserven (Supplemental Reserve Facility – SRF) ergänzt werden. Außerdem bietet der Fonds Nothilfe für Länder, die sich in der Konfliktfolgezeit befinden oder von Naturkatastrophen betroffen sind. All diese Kredite sind verzinslich und viele können je nach Art und Laufzeit des Kredits sowie nach dem Volumen der insgesamt ausstehenden IWF-Kredite mit Zinsaufschlägen versehen werden. Die Rückzahlungsfristen unterscheiden sich je nach Kreditart. Die reguläre Kreditvergabe des IWF wird durch einen revolvierenden Fonds finanziert, der im Allgemeinen Konto (General Resources Account – GRA) verwaltet wird und hauptsächlich aus den Kapitalzeichnungen der Mitglieder besteht. Außerdem hat der IWF zwei formelle Kreditaufnahme-Vereinbarungen mit Mitgliedsländern abgeschlossen und kann Kredite aufnehmen, um seine Quotenmittel zu ergänzen.

Finanzhilfe für einkommensschwache Länder. Der IWF unterstützt seine einkommensschwachen Mitglieder durch verschiedene Instrumente. Hierzu gehören stark subventionierte Kredite im Rahmen der Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität (Poverty Reduction and Growth Facility – PRGF) und der Fazilität für exogene Schocks (Exogenous Shocks Facility – ESF), subventionierte Nothilfe für berechtigte Länder, die sich in der Konfliktfolgezeit befinden oder von Naturkatastrophen betroffen sind,34 sowie Schuldenerleichterung im Rahmen der Initiative für hoch verschuldete arme Länder (HIPCs).35 Die PRGF, das Hauptinstrument für die Bereitstellung von IWF-Finanzhilfe an einkommensschwache Länder, konzentriert sich auf die Bekämpfung der Armut im Rahmen einer wachstumsorientierten Wirtschaftsstrategie. Die ESF bietet konzessionäre Hilfe für einkommensschwache Länder, die einen plötzlichen exogenen Schock bewältigen müssen, aber keine PRGF-Vereinbarung haben. Wenn ein einkommensschwaches Land einen PRGF- oder ESF-Kredit oder eine Schuldenerleichterung beantragt, muss es in einem partizipatorischen Prozess unter Beteiligung der Zivilgesellschaft ein Strategiedokument zur Armutsbekämpfung (Poverty Reduction Strategy Paper – PRSP) erstellen. Die Direktorien von IWF und Weltbank überprüfen das PRSP, die Strategie wird jedoch von dem betreffenden Land entwickelt und verantwortet. Die Mittel der PRGF-Kredite stammen aus Treuhandfonds, die der IWF verwaltet, und die Subventionsmittel werden durch Beiträge des IWF und eines breiten Fächers seiner Mitgliedsländer finanziert.

Sonderziehungsrechte. Der IWF kann internationale Reserveaktiva schaffen, indem er den Mitgliedern Sonderziehungsrechte (SZR) zuteilt (Kasten 3.1). Die Empfängerländer können SZR verwenden, um Devisen von anderen Mitgliedern zu erhalten oder Zahlungen an den IWF zu leisten. Die SZR sind außerdem die Rechnungseinheit des IWF.

Kasten 3.1Sonderziehungsrechte

Das SZR ist ein Reserveaktivum, das der IWF 1969 einführte, weil ein Mangel an internationaler Liquidität drohte. SZR werden den Mitgliedern im Verhältnis zu ihrer IWF-Quote „zugeteilt“. Seit der Schaffung des SZR wurden den Mitgliedern insgesamt 21,4 Mrd. SZR zugeteilt: 9,3 Mrd. SZR im Zeitraum 1970–72 und 12,1 Mrd. SZR im Zeitraum 1979–81. Das SZR wird heute nur begrenzt als Reserveaktivum eingesetzt. Es dient hauptsächlich als Rechnungseinheit für den IWF und einige andere internationale Organisationen sowie als Zahlungsmittel für Mitglieder, die ihre Verpflichtungen gegenüber dem IWF begleichen. Das SZR ist weder eine Währung noch eine Forderung gegenüber dem IWF. Es handelt sich vielmehr um einen potentiellen Anspruch auf die frei verfügbaren Währungen der IWF-Mitglieder. SZR-Inhaber können diese Währungen auf zwei Arten im Tausch gegen SZR erhalten: erstens durch eine freiwillige Tauschvereinbarung zwischen den Mitgliedern und zweitens, indem der IWF Mitglieder mit einer starken außenwirtschaftlichen Position designiert, von Mitgliedern mit einer schwachen außenwirtschaftlichen Position SZR gegen frei verfügbare Währungen anzukaufen.

Der Wert des SZR basiert auf dem gewichteten Durchschnittswert eines Korbes mit den führenden internationalen Währungen. Der SZR-Zinssatz ist ein gewichteter Durchschnitt von Zinssätzen kurzfristiger Schuldtitel auf den Märkten der Währungen, die im SZR-Bewertungskorb enthalten sind. Die Bewertungsmethode wird alle fünf Jahre überprüft. Die letzte Überprüfung wurde im November 2005 abgeschlossen. Dabei beschloss das IWF-Exekutivdirektorium Änderungen im Bewertungskorb, die am 1. Januar 2006 in Kraft traten. Der SZR-Zinssatz wird wöchentlich berechnet und dient als Basis für die Bestimmung des Zinssatzes auf die regulären IWF-Finanzierungen sowie des Zinssatzes, der den Mitgliedern gezahlt wird, die Gläubiger des IWF sind.

Der Fonds kann ferner Kredite im Rahmen seiner Kreditfazilitäten durch den Handelsintegrations-Mechanismus (Trade Integration Mechanism – TIM) vergeben, der im Geschäftsjahr 2004 eingeführt wurde. Bei dem TIM handelt es sich nicht um eine Kreditfazilität, sondern um eine Politikmaßnahme. Der TIM berücksichtigt die Anliegen einiger Entwicklungsländer, die befürchten, dass sich ihre Zahlungsbilanzposition, wenn auch nur vorübergehend, verschlechtert, wenn sich ihre Wettbewerbsposition auf den Weltmärkten durch die multilaterale Handelsliberalisierung verändert.

Ausführliche Informationen über die vom IWF gebilligten Kreditbeträge, die ausstehenden Kredite und Rückzahlungen, verteilt nach Kreditfazilität und Geschäftsjahr, finden sich in den Tabellen von Anhang II auf der CD-ROM.

Das Exekutivdirektorium des IWF nimmt häufig Überprüfungen und Feinabstimmungen der Geschäftspolitik und Instrumente des IWF vor, um sicherzustellen, dass sie auf die sich ändernden Bedürfnisse der Mitglieder zugeschnitten sind. Im Geschäftsjahr 2007 begann das Exekutivdirektorium die Arbeit an der Entwicklung eines neuen vorbeugenden Finanzierungsinstruments, auf das aufstrebende Länder, die auf den internationalen Kapitalmärkten aktiv sind, zurückgreifen können, wenn sie einen plötzlichen, vorübergehenden Liquiditätsverlust zu bewältigen haben. Um einkommensschwachen Ländern zu helfen, nach einer Entschuldung eine erneute übermäßige Verschuldung zu vermeiden, beschlossen die Direktorien von IWF und Weltbank, das von den beiden Institutionen 2005 gemeinsam entwickelte Regelwerk für Schuldentragfähigkeit (Debt Sustainability Framework – DSF) zu stärken. Der IWF und die Weltbank intensivierten außerdem die Informationsarbeit, um eine effektivere Nutzung des DSF zu ermöglichen. Das Direktorium prüfte ferner den Bericht des Unabhängigen Evaluierungsbüros (IEO, Kasten 5.3) zur Hilfe an Afrika südlich der Sahara mit dem Titel „The IMF and Aid to Sub-Saharan Africa“, es schloss die Prüfung der „Ex-post-Beurteilungen” ab – Bewertungen über die Erfolge und Misserfolge von IWF-gestützten Programmen in Ländern, die wiederholt oder langfristig Kredite aufnehmen – und es erörterte die Erfahrungen, die der IWF im Zeitraum 1992–2005 mit vorbeugenden Vereinbarungen gemacht hat. Diese Vereinbarungen geben Ländern, die keine unmittelbaren Zahlungsbilanzprobleme haben, das Recht, vorbehaltlich der Umsetzung bestimmter Politikmaßnahmen im Bedarfsfall Finanzhilfe des IWF zu beziehen.

Aufstrebende Volkswirtschaften

Viele aufstrebende Marktwirtschaften haben ihre IWF-Programme abgeschlossen, so dass sich die Zusammenarbeit des IWF mit diesen Ländern auf die Überwachung beschränkt. Mit zunehmendem Zugang zu den internationalen Kapitalmärkten haben diese Länder ihre IWF-Kredite vorzeitig zurückgezahlt und ihr Bedarf an neuen IWF-Krediten ist beträchtlich zurückgegangen.

Kreditvergabe

Das ausstehende Kreditvolumen des IWF ging gegenüber 19,2 Mrd. SZR im April 2006 Ende des Geschäftsjahres 2007 auf 7,3 Mrd. SZR zurück. Dieser Rückgang war auf vorzeitige Rückzahlungen ausstehender Kredite und auf ein niedriges Volumen neuer Auszahlungen zurückzuführen (Schaubild 3.1).36 Während des Geschäftsjahres 2007 zahlten neun Mitglieder – Bulgarien, die Zentralafrikanische Republik, Ecuador, Haiti, Indonesien, Malawi, die Philippinen, Serbien und Uruguay – ihre ausstehenden Verbindlichkeiten gegenüber dem IWF in einem Gesamtbetrag von 7,1 Mrd. SZR vorzeitig zurück. Die IWF-Auszahlungen beliefen sich auf insgesamt 2,3 Mrd. SZR, von denen der Großteil an die Türkei ging.

Schaubild 3.1Ausstehende reguläre Kredite, GJ 1997–GJ 2007

(Milliarden SZR)

Quelle: IWF, Abteilung Finanzen.

Die Neuzusagen des IWF gingen stark zurück – von 8,3 Mrd. SZR im Geschäftsjahr 2006 auf 237 Mio. SZR im Geschäftsjahr 2007 –, wobei zwei neue Bereitschaftskredit-Vereinbarungen für Paraguay und Peru gebilligt wurden. Ende des Geschäftsjahres 2007 waren sieben Bereitschaftskredit- und Erweiterte Vereinbarungen in Kraft, von denen vier als vorbeugend behandelt werden, da die Kreditnehmer ihre Absicht bekundet haben, keine Ziehungen vorzunehmen. Ende April 2007 beliefen sich die nicht gezogenen Beträge unter allen laufenden Bereitschafts- und Erweiterten Vereinbarungen auf 3,9 Mrd. SZR.

Ein neues Finanzierungsinstrument

Eine Reihe von IWF-Mitgliedern fordern seit einiger Zeit die Einführung eines neuen Finanzierungsinstruments zur gezielten Unterstützung von Krisenpräventions-Maßnahmen der Mitglieder, die auf den internationalen Kapitalmärkten aktiv sind. Im Rahmen der für den Entwurf eines solchen Instruments durchgeführten analytischen Arbeiten veranstaltete das Exekutivdirektorium im Mai 2006 ein informelles Seminar zur Erörterung einer Studie über die Rolle von IWF-gestützten Programmen bei der Krisenprävention.37 Die Studie stützte sich auf theoretische und empirische Arbeiten und kam zu dem Ergebnis, dass die Verfügbarkeit von IWF-Mitteln die Wahrscheinlichkeit von Krisen beträchtlich senken kann. Außerdem wurde festgestellt, dass der Grenznutzen der IWF-Unterstützung von der Qualität der Politikmaßnahmen und der gesamtwirtschaftlichen Eckdaten des Mitglieds abhängt. Das heißt also, dass die Verfügbarkeit von IWF-Finanzmitteln beträchtliche Zusatzwirkungen auf die Krisenpräventions-Maßnahmen der Mitglieder haben kann. Auf der Grundlage dieser Studien erörterte das Exekutivdirektorium bei einem Seminar im August 2006 die Ziele eines neuen Finanzierungsinstruments, wobei die Erfahrung des IWF mit einem früheren Instrument, den Vorbeugenden Kreditlinien (Contingent Credit Lines – CCL) berücksichtigt wurde.38

Ein erfolgreiches Instrument würde das Krisenrisiko verringern, indem berechtigten Mitgliedern – das heißt Ländern, die eine solide Politik verfolgen – Zugang zu einer Kreditlinie gewährt wird. Dadurch würden die Anreize verringert, dass Privatinvestoren beim ersten Anzeichen von Störungen ihr Engagement in dem betreffenden Land reduzieren. Es müsste allerdings auch ein Gleichgewicht geschaffen werden zwischen dem vorhersehbaren Zugang zu IWF-Finanzierungen einerseits und angemessenen Sicherungen für die IWF-Mittel andererseits. Außerdem müsste das Spannungsfeld gesteuert werden, das darin besteht, dass bei guten Bedingungen starke positive Signale gegeben werden, während die Inanspruchnahme oder Kündigung einer solchen Kreditlinie zu negativen Signalwirkungen führen kann, wenn dies mit einer Verschlechterung der Umstände einhergeht.

Bei der Jahrestagung im September 2006 erteilte der IMFC dem IWF den Auftrag, die Arbeit an der Entwicklung eines neuen Instruments, das vorübergehend „Kreditlinie zur Erhöhung der Devisenreserven” (Reserve Augmentation Line – RAL) genannt wird, fortzusetzen. Die Informationsarbeit der IWF-Geschäftsführung und des Stabes bei Vertretern öffentlicher Stellen und Marktteilnehmern führte zu weiteren Fortschritten bei der Arbeit am Entwurf dieses Instruments. Im März 2007 erörterten die Exekutivdirektoren ein Papier, das einen Konsens zu wichtigen Fragen herbeiführen sollte, wie zum Beispiel Berechtigung, Überwachung, Zugang und Befristung.39 Die Diskussion machte deutlich, in welchen Bereichen Einvernehmen besteht und in welchen Bereichen weitere Fortschritte erforderlich sind. Das Exekutivdirektorium forderte den IWF-Stab auf, ein Folgedokument vorzulegen, das die Vorschläge verfeinert.

Einkommensschwache Länder

Die mittelfristige Strategie betont die Notwendigkeit, die Arbeit des IWF in einkommensschwachen Ländern flexibler zu gestalten und den Schwerpunkt auf die Bereiche zu legen, die wesentlich sind und bei denen der IWF Expertise und einen komparativen Vorteil besitzt. Das Direktorium hat in den letzten Jahren einen breiten Fächer von Instrumenten verabschiedet, die einkommensschwachen Ländern helfen sollen, makroökonomische Stabilität und nachhaltiges Wachstum zu erreichen – entscheidende Faktoren für die Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele (Kasten 3.2). Neben der Beratung der Länder im Rahmen der Überwachung bietet der IWF Beratung, Finanzhilfe und Schuldenerleichterung durch die oben beschriebenen Fazilitäten, und 90 Prozent seiner technischen Hilfe geht in Länder mit niedrigem Einkommen und Länder im unteren Bereich mittlerer Einkommen (siehe Kapitel 4). Für einkommensschwache Länder, die für PRGF-Kredite berechtigt sind, aber statt der Finanzhilfe des IWF eine Unterstützung ihrer Politikmaßnahmen durch Beratung wünschen, hat der IWF im Geschäftsjahr 2006 die Vereinbarung zur Unterstützung der Wirtschaftspolitik (Policy Support Instrument – PSI) eingeführt. Mit Stand vom 30. April 2007 hatten vier Länder eine PSI beantragt und erhalten. Der Fonds setzt sich außerdem weiter für einen erfolgreichen Abschluss der Handelsgespräche im Rahmen der Doha-Runde ein (Kasten 3.3).

Kasten 3.2Überprüfung der Fortschritte bei den Millennium-Entwicklungszielen

Der IWF und die Weltbank überprüfen die Fortschritte, die die einkommensschwachen Länder bei der Verwirklichung der Millennium-Entwicklungsziele (Millennium Development Goals – MDGs) erzielen, indem sie jährlich gemeinsam ihre Ergebnisse im Globalen Monitoring-Bericht (Global Monitoring Report – GMR) veröffentlichen. Der vierte GMR, der im April 2007 veröffentlicht wurde, stellte fest, dass die Fortschritte beim ersten Ziel – die Halbierung der Armut bis 2015 – in allen Entwicklungsregionen mit Ausnahme von Afrika südlich der Sahara zufrieden stellend verlaufen. Zur Erreichung der Ziele in Bezug auf die Reduzierung von Kindersterblichkeit und Krankheiten sowie im Bereich der ökologischen Nachhaltigkeit reichen die Anstrengungen jedoch nicht aus. Der Bericht forderte, der Geschlechtergleichheit mehr Bedeutung zu schenken, und zwar nicht nur aus Gründen der Gleichberechtigung, sondern auch, weil eine Teilhabe der Frauen entscheidend ist für den wirtschaftlichen Wohlstand und die Verwirklichung anderer MDGs. Außerdem sollten fragile Staaten, die 27 Prozent der in den Entwicklungsländern in extremer Armut lebenden Menschen (mit einem Einkommen von weniger als 1 $ pro Tag) erfassen, stärker berücksichtigt werden.1 In fragilen Staaten, d. h. einkommensschwache Länder und Territorien, in denen die Institutionen und die Regierungsführung so schlecht sind, dass sie die wirtschaftliche Entwicklung und die Bereitstellung grundlegender sozialer Dienste untergraben, ist die Wahrscheinlichkeit, die MDGs zu erreichen am niedrigsten. Viele befinden sich in der Konfliktfolgezeit.

Eine beträchtliche Aufstockung der Hilfe ist erforderlich, wenn die Entwicklungsländer ihre Anstrengungen zur Erreichung der MDGs beschleunigen sollen. Der Ausschuss für Entwicklungshilfe (Development Assistance Committee – DAC) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organization for Economic Cooperation and Development – OECD) weist jedoch darauf hin, dass die Hilfsverpflichtungen im Zeitraum 2005-06 zurückgegangen sind, wenn Sonderleistungen wie Schuldenerleichterung ausgenommen werden, und dass die Hilfsleistungen bis 2008 den Prognosen zufolge weit hinter den Zusagen zurückbleiben, die die internationale Gemeinschaft auf der Internationalen Konferenz über Entwicklungsfinanzierung im Jahr 2002 im mexikanischen Monterrey und im Jahr 2005 auf dem G8-Gipfel in Gleneagles gemacht hat. Der IWF drängt die bilateralen Geber weiter darauf, die Hilfe zu erhöhen und sie vorhersehbarer zu machen. Der Fonds bietet den Hilfsempfängern außerdem Beratung und technische Hilfe in seinen Expertisebereichen um sicherzustellen, dass sie die erhöhte Hilfe effektiv einsetzen können, ohne die makroökonomische Stabilität zu gefährden, Privatinvestitionen zu verdrängen oder erneut eine untragbare Auslandsverschuldung entstehen zu lassen.

Der IWF arbeitet zusätzlich zum GMR bei vielen Sachfragen, die sich auf die einkommensschwachen Länder beziehen, eng mit der Weltbank zusammen. Dazu gehören der PRSP-Prozess, Schuldenerleichterung im Rahmen der HIPC-Initiative und der MDRI, das Regelwerk für Schuldentragfähigkeit und das Programm zur Bewertung des Finanzsektors (das FSAP wird in Kapitel 2 erläutert). Ein externer Ausschuss führte im Geschäftsjahr 2007 eine Studie über die Zusammenarbeit zwischen IWF und Weltbank durch, die in Kapitel 5 diskutiert wird.

1 Der Bericht mit dem Titel „Global Monitoring Report: Confronting the Challenges of Gender Equality and Fragile States” findet sich auf der IWF-Website unterwww.imf.org/external/pubs/cat/longres.cfm?sk=20364.0.

Konzessionäre Kreditvergabe

Das Exekutivdirektorium billigte im Geschäftsjahr 2007 zehn neue PRGF-Vereinbarungen (Tabelle 3.2) mit Gesamtzusagen von 401,2 Mio. SZR. Das Direktorium verabschiedete außerdem die Aufstockung von zwei PRGF-Vereinbarungen in einem Gesamtbetrag von 36,8 Mio. SZR. Das Direktorium billigte ferner den Antrag Kenias, den Zugang im Rahmen seiner PRGF-Vereinbarung aufgrund der verbesserten außenwirtschaftlichen Position des Landes um 75 Mio. SZR zu senken. Mit Stand vom 30. April 2007 wurden die Reformprogramme von 29 Mitgliedsländern durch PRGF-Vereinbarungen unterstützt. Der Gesamtbetrag der ausstehenden konzessionären Kredite belief sich auf 3,9 Mrd. SZR. (Schaubild 3.2). Bisher hat kein Land Hilfe im Rahmen der ESF beantragt.

Tabelle 3.2Im GJ 2007 gebilligte PRGF-Kredite(Millionen SZR)
MitgliedDatum der

Bewilligung
Bewilligter

Betrag1
Neue Vereinbarungen
Afghanistan26. Juni 200681,0
Burkina Faso23. April 20076,0
Gambia21. Februar 200714,0
Haiti20. November 200673,7
Madagaskar21. Juli 200655,0
Mauritanien18. Dezember 200616,1
Republik Moldau5. Mai 200680,1
Ruanda12. Juni 20068,0
Sierra Leone10. Mai 200631,1
Zentralafrikanische Republik22. Dezember 200636,2
Zwischensumme401,2
Erhöhungen/Kürzungen
Burkina Faso8. September 20066,0
Kenia11. April 2007(75,0)
Republik Moldau15. Dezember 200630,8
Zwischensumme(38,2)
Insgesamt363,0
Quelle: IWF, Abteilung Finanzen.

Unter dem Posten Erhöhungen/Kürzungen wird nur der Betrag der Erhöhung/Kürzung aufgeführt.

Quelle: IWF, Abteilung Finanzen.

Unter dem Posten Erhöhungen/Kürzungen wird nur der Betrag der Erhöhung/Kürzung aufgeführt.

Schaubild 3.2Ausstehende konzessionäre Kredite, GJ 1997–GJ 2007

(Milliarden SZR)

Quelle: IWF, Abteilung Finanzen.

Schuldenerleichterung

Die Entschuldungs-Anstrengungen im Rahmen der erweiterten HIPC-Initiative und der MDRI wurden im Geschäftsjahr 2007 fortgesetzt. Zu Beginn der HIPC-Initiative im Jahr 1996 wurde eine Befristungsklausel eingeführt, die die Anspruchsberechtigung auf Länder einschränkt, die innerhalb eines Zweijahreszeitraums ein vom IWF oder von der Internationalen Entwicklungsorganisation (International Development Association – IDA)40 unterstütztes Programm einleiten. Diese Bestimmung diente dazu, eine zeitlich unbegrenzte Nutzung dieser Initiative zu verhindern, mögliche Risiken für die Wirtschaftsmoral, die sich daraus ergeben, dass die Länder in Erwartung einer Schuldenerleichterung übermäßige Schulden aufnehmen, auf ein Minimum zu reduzieren und die frühzeitige Annahme von Reformen zu fördern. Nachdem es im Laufe der Jahre zu zahlreichen Fristverlängerungen gekommen war, wiesen die Exekutivdirektorien von IWF und Weltbank bei einer Sitzung im September 2006 auf die Gefahr hin, dass die Verschuldung mehrerer Länder über den Schwellenwerten der Initiative liegen kann, wenn die Befristung Ende 2006 ohne Änderung in Kraft tritt. Die betroffenen Länder hätten dann keine Möglichkeit mehr, dieses umfassende Regelwerk zu nutzen. Es wurde deshalb beschlossen, die Befristungsklausel in Kraft treten zu lassen und für alle Länder, die die Einkommensund Verschuldungskriterien auf der Grundlage der Daten von Ende 2004 erfüllen, eine Besitzstandsklausel einzuführen. Dies gilt auch für die Länder, bei denen zu einem zukünftigen Zeitpunkt festgestellt wird, dass sie diese Kriterien erfüllen.

Kasten 3.3Handelsliberalisierung und einkommensschwache Länder

Im August 2006 erörterte das Exekutivdirektorium ein von den Stäben von IWF und Weltbank gemeinsam erstelltes Papier mit dem Titel „Doha Development Agenda and Aid for Trade“.1 Die Exekutivdirektoren betonten, dass die Arbeit im Bereich der handelsbezogenen Hilfe unabhängig vom Stand der Doha-Runde fortgesetzt werden sollte. Handelsbezogene Hilfe kann zwar ein ehrgeiziges Ergebnis der Doha-Runde nicht ersetzen, die Beseitigung von Infrastruktur- und anderen Angebotsengpässen in den Entwicklungsländern kann diese Länder jedoch in die Lage versetzen, die Handelschancen, die sich aus der weltweiten Marktöffnung ergeben, zu nutzen. Der IWF sollte innerhalb seines Mandats und seines Zuständigkeitsbereiches weiterhin selektiv Hilfe leisten. Dazu gehören die makroökonomischen Auswirkungen der Änderungen in der Handelspolitik und im globalen Handelsumfeld sowie Beratung hinsichtlich Steuerund Zollreform.

Das Direktorium nahm die Vorschläge der WTO-Arbeitsgruppen zum Erweiterten Integrierten Rahmenplan für handelsbezogene technische Hilfe und zur handelsbezogenen Hilfe zur Kenntnis. Handelsbezogene Prioritäten sind in vielen der am wenigsten entwickelten Länder immer noch vom PRSP-Prozess abgekoppelt. Angesichts dieser Tatsache stellten die Exekutivdirektoren fest, dass die Umsetzung der Empfehlungen der Arbeitsgruppe dazu beitragen kann, den Integrierten Rahmenplan effektiver dafür einzusetzen, den handelsbezogenen Hilfebedarf aufzudecken und die handelsbezogene technische Hilfe zu koordinieren. Sie begrüßten die Empfehlung, die Kapazitäten in den Empfängerländern des Integrierten Rahmenplans zu stärken und die Führungsund Kontrollmechanismen des Integrierten Rahmenplans zu verbessern, und sie würdigten die Geberzusagen zur Finanzierung dieser Anstrengungen.2

Die Vorteile der Handelsliberalisierung überwiegen zwar insgesamt die Kosten, bestimmte einkommensschwache Länder können jedoch kurzfristig benachteiligt werden, wenn Handelsliberalisierungs-Maßnahmen dazu führen, dass ihre Exporte einem größeren Wettbewerb ausgesetzt werden, die Einnahmen durch Zollsenkungen reduziert werden oder die Kosten für importierte Lebensmittel durch den Abbau von Agrarsubventionen steigen. Im Jahr 2004 führte der IWF den Handelsintegrations-Mechanismus (TIM) ein. Dieses Instrument ermöglicht es Ländern, ihren Zugang zu IWF-Mitteln im Rahmen einer laufenden IWF-Vereinbarung oder einer neuen Vereinbarung innerhalb einer IWF-Fazilität zu erhöhen, falls dies erforderlich ist, um den Abbau von Handelspräferenzen oder die Auswirkungen der Handelsliberalisierung anderer Länder auf ihre Zahlungsbilanz zu bewältigen. Im Geschäftsjahr 2007 billigte das Exekutivdirektorium die Aktivierung des TIM für Madagaskar, da der Auslauf der Textilquoten im Jahre 2005 im Rahmen des WTO-Übereinkommens über Textilien und Bekleidung und die Umsetzung des von der US-Regierung 2007 verabschiedeten African Growth and Opportunities Act negative Auswirkungen auf die Textilexporte des Landes haben können. Durch die Aktivierung des TIM erhielt Madagaskar Anspruch auf eine Erhöhung des Zugangs zu den IWF-Mitteln im Rahmen seiner PRGF-Vereinbarung. Das Land ist das dritte IWF-Mitglied, für das der TIM aktiviert wurde.

1 Das Papier ist verfügbar auf der IWF-Website unterwww.imf.org/external/pp/longres.aspx?id=3886. PIN 06/105, die die Zusammenfassung der Direktoriumsaussprache enthält, findet sich auf der CD-ROM und unterwww.imf.org/external/np/sec/pn/2006/pn06105.htm.2 Zu den Empfehlungen gehören die Einrichtung eines neuen Exekutivsekretariats im WTO-Sekretariat, Maßnahmen zur Stärkung der Kapazitäten in den am wenigsten entwickelten Ländern, ein Finanzierungsziel von 400 Mio. $ über einen Zeitraum von fünf Jahren sowie ein Regelwerk zur Überprüfung und Evaluierung.

Die Exekutivdirektoren forderten den Stab auf, in einigen Jahren eine Bestandsaufnahme vorzunehmen, um die Optionen für die Restlaufzeit der HIPC-Initiative zu prüfen. Sie drängten den Stab außerdem, die Zusammenarbeit mit den Länderbehörden bei der Entwicklung und Umsetzung von Reformstrategien fortzusetzen und diesen Ländern zu helfen, sich umgehend für die HIPC-Initiative zu qualifizieren. Sie ermutigten gleichzeitig die noch nicht qualifizierten Länder, alles in ihren Kräften Stehende zu tun, um wirtschaftspolitische Erfolge nachzuweisen und ihre Armutsbekämpfungsstrategien zufrieden stellend umzusetzen, da dies eine Voraussetzung für den Beginn der Entschuldung ist.41

Mit Stand vom 30. April 2007 hatten 30 Länder den Entscheidungspunkt im Rahmen der erweiterten HIPC-Initiative und 22 davon ihren Abschlusspunkt erreicht.42 Der IWF hat im Rahmen der HIPC-Initiative 1,9 Mrd. SZR zugesagt und 1,7 Mrd. SZR ausgezahlt. Im Geschäftsjahr 2007 erreichte ein Mitglied (Haiti) den Entscheidungspunkt, drei weitere Länder (Malawi, Sierra Leone sowie São Tomé und Príncipe) erreichten den Abschlusspunkt, und Afghanistan wurde auf die Liste der Länder gesetzt, die Anspruch auf Hilfe im Rahmen der HIPC-Initiative haben.

Die MDRI wurde Anfang 2006 eingeführt, um die Verschuldung der qualifizierten einkommensschwachen Länder weiter zu reduzieren und ihnen zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen, damit sie die Millennium-Entwicklungsziele erreichen. Die MDRI, die von den G8-Ländern vorgeschlagen wurde, unterscheidet sich von der HIPC-Initiative, ist aber operativ mit ihr verbunden. Im Rahmen der MDRI gewähren der IWF, die IDA, der Afrikanische Entwicklungsfonds und die Interamerikanische Entwicklungsbank einen hundertprozentigen Schuldenerlass für anrechnungsfähige Forderungen von Ländern, die im Rahmen der erweiterten HIPC-Initiative den Abschlusspunkt erreichen. Der IWF gewährt zusätzlich Schuldenerleichterung im Rahmen der MDRI an alle Mitglieder, deren jährliches Pro-Kopf-Einkommen maximal 380 $ beträgt (darunter zwei Nicht-HIPCs, Kambodscha und Tadschikistan).43

Mit Stand vom 30. April 2007 hatte der IWF MDRI-Entschuldung von insgesamt 2,7 Mrd. SZR an 24 Länder gewährt. Die Schuldenerleichterung wurde durch eine Kombination aus Mitteln von nicht ausgezahlten HIPC-Konten (0,4 Mrd. SZR), IWF-Mitteln (1,2 Mrd. SZR) und bilateralen Beiträgen (1,1 Mrd. SZR) finanziert. Während des Geschäftsjahres 2007 erhielten vier Mitglieder (Malawi, Mauretanien, Sierra Leone sowie São Tomé und Príncipe) im Rahmen der MDRI eine vollständige Entschuldung in Höhe von insgesamt 189,2 Mio. SZR.44

Regelwerk für Schuldentragfähigkeit

Das Hauptziel des Regelwerks für Schuldentragfähigkeit (DSF) besteht darin, den einkommensschwachen Ländern Anleitungen für ihre Kreditentscheidungen zu geben, um ein Gleichgewicht zwischen ihrem Mittelbedarf und ihrer Fähigkeit, ihre Schulden zu bedienen, zu gewährleisten. Das Exekutivdirektorium führte im Geschäftsjahr 2007 eine zweite Diskussion zu der Frage, wie das DSF, das die Direktorien von IWF und Weltbank im April 2005 verabschiedet haben, genutzt werden könne, um einkommensschwachen Ländern, die Schuldenerleichterung erhalten haben, zu helfen, eine erneute übermäßige Verschuldung zu vermeiden.45 Die Diskussion vom November 2006 stützte sich auf ein Papier, das die Stäbe von IWF und Weltbank gemeinsam erstellt hatten, und konzentrierte sich auf die Frage, wie die neuen wirtschaftspolitischen Herausforderungen am besten in das DSF integriert werden können. Zu diesen Herausforderungen gehören das zunehmende Verschuldungspotential, das sich in einigen einkommensschwachen Ländern aus der Schuldenerleichterung ergibt, neue Gläubiger und das steigende Gewicht der Inlandsverschuldung. Diese Entwicklungen sind zwar zu begrüßen, sie schaffen jedoch neue Risiken, die die Länder über eine Verbesserung des Schuldenmanagements angehen müssen. Das Direktorium forderte deshalb, bei der Schuldentragfähigkeitsanalyse strengere Maßstäbe zu setzen.

Die Exekutivdirektoren bekräftigten, dass konzessionäre Kapitalströme die beste Quelle der Auslandsfinanzierung für einkommensschwache Länder bleiben, und sie forderten weitere Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft, um diese Art von Finanzierung leichter zugänglich und besser vorhersehbar zu machen. Sie räumten jedoch ein, dass fallweise auch nichtkonzessionäre Finanzierungen erwogen werden sollten und dass dabei die Auswirkungen auf die folgenden Aspekte berücksichtigt werden sollten: die Schuldentragfähigkeit, die Politikmaßnahmen und Institutionen des Schuldnerlandes sowie die Qualität der finanzierten Investitionen und öffentlichen Ausgaben.

Die Exekutivdirektoren betonten, dass die Effektivität des DSF letztendlich davon abhängt, in welchem Ausmaß es von den Schuldnern und Gläubigern genutzt wird, und sie verwiesen auf die Notwendigkeit weiterer Informationsarbeit bei den öffentlichen Gläubigern. Sie verwiesen außerdem auf die Bedeutung zeitnaher und qualitativ hochwertiger Daten über Kreditaufnahme und -vergabe und ermutigten den IWF-Stab, in Zusammenarbeit mit der Weltbank die Ergebnisse der Schuldentragfähigkeitsanalysen umfassender und effektiver zu verbreiten.46 Das Direktorium begrüßte die Einrichtung einer speziellen Webseite für Schuldentragfähigkeitsanalysen auf der Website des IWF und sprach sich für die Einrichtung einer ähnlichen Webseite zu Fragen der Konzessionalität aus.47 Der IWF und die Weltbank haben ihre Informationsarbeit zum Thema DSF intensiviert und auf Gläubiger außerhalb der OECD ausgeweitet, um verantwortungsbewusste Kreditvergabepraktiken zu fördern, und sie stehen bereit, bei der Entwicklung von Grundsätzen in diesem Bereich mitzuwirken. Sie erhöhen außerdem die Ausbildung und technische Hilfe für die Schuldnerländer und helfen ihnen bei der Verbesserung ihres Schuldenmanagements.

Vereinbarung zur Unterstützung der Wirtschaftspolitik

In den letzten Jahren haben viele einkommensschwache Länder beträchtliche Fortschritte bei der wirtschaftlichen Stabilität erzielt und benötigen keine Finanzhilfe des IWF mehr. Aber selbst wenn sie keine Finanzhilfe des Fonds wünschen oder brauchen, können sie trotzdem eine Überwachung und Unterstützung ihrer Wirtschaftspolitik sowie Beratung beantragen. Die PSIs, die im Geschäftsjahr 2006 im Exekutivdirektorium verabschiedet wurden, sollen die Bedürfnisse dieser Mitglieder abdecken, indem sie die Wirtschaftspolitik unterstützen und eine „Signalwirkung” geben.48 Diese Signalwirkung bezieht sich auf Informationen über die Wirtschaftsleistung und -aussichten eines Landes, die indirekt durch die IWF-Tätigkeit entstehen können. Diese Informationen können von Außenstehenden, darunter private Gläubiger, öffentliche Geber und Gläubiger sowie die breite Öffentlichkeit, als Entscheidungshilfe benutzt werden. Im Falle der einkommensschwachen Länder wurden diese Signale vor der Einführung der PSI hauptsächlich im Rahmen der PRGF und des diesbezüglichen PRSP-Prozesses gegeben. PSIs orientieren sich im Konzeption und Zielsetzung an der PRGF. Sie stützen sich ebenso wie die PRGF-Vereinbarungen und die Schuldenerleichterung auf die Erstellung eines PRSP. Sie sind ebenfalls freiwillig – Mitglieder, die ein PSI wünschen, müssen dies beantragen – und zeigen dadurch, dass das betreffende Land sich zu dem wirtschaftspolitischen Reformprogramm bekennt. Die PSI-Programme unterliegen außerdem den gleichen hohen Standards wie Programme, die durch IWF-Finanzhilfe unterstützt werden. Im Falle eines Schocks bietet ein zufrieden stellend verlaufendes PSI die Basis für einen raschen Zugang zu PRGF-Mitteln durch die ESF. Die Veröffentlichung der PSI-Dokumente ist ebenso wie bei PRGF-Dokumenten freiwillig, wird jedoch erwartet.

Die PSIs fördern einen engen Politikdialog zwischen dem IWF und seinen einkommensschwachen Mitgliedern und sie ermöglichen häufigere Beurteilungen der Wirtschafts- und Finanzpolitik der Mitglieder als dies im Rahmen der Artikel-IV-Konsultationen möglich ist; die Artikel-IV-Konsultationen erfolgen normalerweise jährlich, während das Direktorium die Leistung im Rahmen der PSIs halbjährlich überprüft. Von den Mitgliedern mit PSI wird erwartet, dass sie dem Fonds zeitnahe und zutreffende Daten liefern, um die Integrität dieser Beurteilungen zu sichern.

In den letzten zwei Jahren hat das Direktorium PSIs für vier Länder verabschiedet: Nigeria und Uganda im Geschäftsjahr 2006 sowie Kap Verde und Tansania im Geschäftsjahr 2007.49 Im Geschäftsjahr 2007 überprüfte das Direktorium Ugandas 16-monatige PSI und verabschiedete auf Antrag Ugandas eine neue 3-jährige PSI.

Nothilfe

Der IWF bietet finanzielle Nothilfe für aufstrebende Marktwirtschaften und für einkommensschwache Länder in der Konfliktfolgezeit (Emergency Post-Conflict Assistance – EPCA) und bei Naturkatastrophen (Emergency Natural Disaster Assistance – ENDA). Die Zinsen, die auf die Nothilfe an PRGF-berechtigte Länder erhoben werden, werden vorbehaltlich der Verfügbarkeit der von Mitgliedsländern bereitgestellten Subventionsmittel subventioniert. Der subventionierte Zinssatz beträgt 0,5 Prozent pro Jahr.

Der IWF bietet finanzielle Nothilfe für aufstrebende Marktwirtschaften und für einkommensschwache Länder in der Konfliktfolgezeit und bei Naturkatastrophen.

Im Geschäftsjahr 2007 billigte das Exekutivdirektorium Nothilfe im Rahmen der EPCA für den Libanon in Höhe von 50,8 Mio. SZR, während die Zentralafrikanische Republik sowie Haiti ihre EPCA-Kredite in einem Gesamtbetrag von 33 Mio. SZR vorzeitig zurückzahlten. Mit Stand vom 30. April 2007 hatten zwei Länder, Irak und Libanon, ausstehende EPCA-Kredite in Höhe von 347,9 Mio. SZR. Im Laufe des Geschäftsjahres wurden keine neuen ENDA-Kredite vergeben. Während des Geschäftsjahres 2007 zahlte Malawi ENDA-Kredite in Höhe von insgesamt 8,7 Mio. SZR zurück. Drei Länder – Grenada, die Malediven und Sri Lanka – hatten Ende April 2007 ausstehende ENDA-Kredite in Höhe von insgesamt 111,5 Mio. SZR.

Überprüfung von Rolle und Instrumenten des IWF

Im Geschäftsjahr 2007 überprüfte das Exekutivdirektorium auf der Grundlage einer IEO-Evaluierung die Beratungsarbeit des IWF in Bezug auf die Verwendung der Hilfe an Afrika südlich der Sahara. Es erörterte außerdem die Ergebnisse und den Wert der Ex-post-Beurteilungen und verglich die Leistung der Länder mit vorbeugenden Vereinbarungen mit der Leistung von Ländern, die Vereinbarungen hatten, in denen sie Finanzhilfe bezogen. Das Direktorium beantragte ferner zusätzliche Grundsatzpapiere, um die Rolle des IWF in einkommensschwachen Ländern klarer zu definieren.

Der IWF und Hilfe an Afrika südlich der Sahara

Im März 2007 erörterte das Exekutivdirektorium die IEO-Evaluierung über den IWF und die Hilfe an Afrika südlich der Sahara.50 Der Bericht bestätigte die fortlaufende Verbesserung der makroökonomischen Leistung in der Region im Zeitraum 1999–2005 und führte diese Verbesserung teilweise auf die Beratung und die Maßnahmen des IWF, einschließlich Schuldenerleichterung, und teilweise auf die Maßnahmen der Behörden sowie exogene Faktoren zurück. Der Bericht verwies jedoch auch auf Bereiche, in denen weitere Verbesserungen erforderlich sind, darunter die Rolle des IWF bei der Armutsbekämpfung, die Mobilisierung von Hilfe, die Entwicklung von alternativen Szenarien zur Verwirklichung der MDGs sowie die Umsetzung der Analyse der Armutseffekte und sozialen Auswirkungen. Das IEO stellte fest, dass der IWF-Stab aufgrund von Meinungsverschiedenheiten der Exekutivdirektoren über die Rolle und Geschäftspolitik des IWF in einkommensschwachen Ländern keine klaren Leitlinien für die Arbeit in diesen Bereichen erhalten hat und dass die Geschäftsführung und das Direktorium mehr zur Beilegung dieser Meinungsunterschiede hätten tun sollen. Der Bericht verwies außerdem auf einen Widerspruch zwischen der Darstellung von Hilfe und Armutsbekämpfung in der Öffentlichkeitsarbeit des IWF einerseits und der Praxis in den einkommensschwachen Ländern andererseits.

Das IEO gab die folgenden Empfehlungen ab: (1) Das Exekutivdirektorium sollte die IWF-Grundsätze für makroökonomische Leistungskriterien in folgenden Bereichen klären: Einsatzmöglichkeiten für zusätzliche Entwicklungshilfe, Mobilisierung von Hilfe, Alternativszenarien, Analyse der Armutseffekte und sozialen Auswirkungen sowie Haushaltsrahmen, die den Armen zugute kommen und Wachstum fördern. (2) Die IWF-Geschäftsführung sollte transparente Verfahren einführen, um die Umsetzung der geklärten Politikleitlinien zu überwachen und zu evaluieren, unter anderem in Bezug auf die Zusammenarbeit mit der Weltbank, und sie sollte sicherstellen, dass die Kommunikationsarbeit der Institution mit der Geschäftspolitik und -tätigkeit des Fonds übereinstimmt. (3) Die Geschäftsführung sollte zudem ihre Erwartungen an die Vertreter und Delegationsleiter des IWF vor Ort in Bezug auf die Interaktion mit lokalen Gebergruppen und der Zivilgesellschaft verdeutlichen sowie die für sie verfügbaren Mittel klarstellen.

In ihrer Diskussion über den IEO-Bericht zeigten sich die Exekutivdirektoren ermutigt durch die Verbesserungen in der makroökonomischen Entwicklung der Region Afrikas südlich der Sahara. Sie stellten fest, dass die HIPC-Initiative und die MDRI zu einem beträchtlichen Rückgang in den schuldenbezogenen Schwachstellen und in den Schuldendienstkosten geführt haben. Die Exekutivdirektoren stellten außerdem Verbesserungen in der Hilfe des IWF an die einkommensschwachen Länder fest. Sie vertraten die Auffassung, dass der IWF bei der Arbeit in den einkommensschwachen Ländern den Schwerpunkt weiterhin auf sein Kernmandat legen sollte und dass der Fonds keine Koordinierungsrolle bei der Mobilisierung von Hilfe einnehmen sollte. Sie bestätigten außerdem, dass die Verteilungspolitik außerhalb des Kernmandats des IWF liegt, und betonten die Notwendigkeit, die Zusammenarbeit des IWF mit den Entwicklungspartnern, insbesondere der Weltbank, zu verbessern, um sicherzustellen, dass diese Aspekte bei der Hilfe an die Länder zur Entwicklung ihrer makroökonomischen Politik berücksichtigt werden. Viele Exekutivdirektoren vertraten die Auffassung, dass der Stab bereitstehen sollte, Alternativszenarien in Bezug auf die Aufstockung der Entwicklungshilfe zu entwickeln, die meisten Direktoren entgegneten jedoch, dass eine normative Beratung außerhalb des IWF-Mandats liegt. Sie waren der Meinung, dass sich die Rolle des IWF auf die Bewertung beschränken sollte, ob zusätzliche Hilfeströme mit der makroökonomischen Stabilität und der Absorptionsfähigkeit des betreffenden Landes in Einklang stehen. Das Direktorium unterstützte die Empfehlung des Berichts, die IWF-Grundsätze weiter zu klären, und es forderte den Stab auf, in diesem Bereich konkrete Vorschläge zu unterbreiten. Die IWF-Geschäftsführung legte dem Direktorium Anfang des Geschäftsjahres 2008 einen Plan für die Umsetzung der vom Direktorium bestätigten Empfehlungen vor.

Ex-post-Beurteilungen

Ex-post-Beurteilungen (Ex Post Assessments – EPAs) bieten dem IWF die Möglichkeit, über die laufenden längerfristigen Programmverpflichtungen mit dem betreffenden Mitgliedsland hinauszublicken und die Gesamtstrategie zu überdenken sowie Lehren für zukünftige Programme zu ziehen. Im Mai 2006 erörterte das Exekutivdirektorium einen Bericht des IWF-Stabs zu diesem Thema mit dem Titel „Review of Ex Post Assessments and Issues Relating to the Policy on Longer-Term Program Engagement“.51 Bis zum 15. Mai 2006 waren 57 Mitglieder als Länder mit längerfristiger Programmverpflichtung eingestuft worden, von denen mehr als 80 Prozent einkommensschwache Länder waren, und 42 EPAs waren abgeschlossen worden. Der IWF führte die EPAs im Jahr 2003 als Reaktion auf den IEO-Bericht über Länder mit überlanger Inanspruchnahme von IWF-Mitteln ein, da Grund zu der Sorge bestand, dass eine längerfristige Programmverpflichtung in einigen Fällen ein Anzeichen für unzureichende Fortschritte bei der Lösung der wirtschaftlichen Probleme des betreffenden Mitglieds sowie für mangelnde Effektivität IWF-gestützter Programme sein kann. Außerdem wurde die Sorge geäußert, dass eine längerfristige Programmverpflichtung den Aufbau heimischer Institutionen behindern, die Glaubwürdigkeit des Fonds unterwandern und die Mittel für andere Mitglieder mit Unterstützungsbedarf reduzieren kann.

In ihrer Diskussion im Mai 2006 erörterten die Exekutivdirektoren die Ergebnisse von 32 EPA-Berichten, die bis Ende August 2005 abgeschlossen waren.52 In den meisten Fällen stellten die EPAs fest, dass die in den IWF-gestützten Programmen entwickelten Politikmaßnahmen mit den vielfältigen makroökonomischen und strukturellen Herausforderungen in Einklang standen, mit denen die Mitglieder mit längerfristiger Programmverpflichtung konfrontiert waren, und dass die IWF-Arbeit die institutionelle Entwicklung der Mitglieder nicht unterwandert hat. Das Direktorium wies jedoch darauf hin, dass in mehreren EPAs die Konzeption der Strukturreformen hinsichtlich Umfang und Anzahl der strukturpolitischen Auflagen kritisiert wird, und es betonte, dass die Anstrengungen zur Straffung der Konditionalität fortgesetzt werden sollten.

Das Direktorium ließ verlauten, dass die EPAs im Großen und Ganzen ihren Zweck erfüllt haben und ein wichtiger institutioneller Mechanismus bleiben, um Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen und die Lernkultur im IWF zu fördern. Sie könnten jedoch noch verbessert werden, wenn sie selektiver vorgehen und den Schwerpunkt auf einige wenige wichtige Themen legen. Die Exekutivdirektoren schlugen vor, die Gründe für Programmerfolge und -misserfolge sowie mögliche Ausstiegsstrategien in den EPAs systematisch zu analysieren, und sie kamen überein, dass der Stab Geber, externe Experten und Länderbehörden vorbehaltlich der Haushaltslage und unter Wahrung der Vertraulichkeit der Informationen stärker zurate ziehen sollte.

Vorbeugende Vereinbarungen

Im Mai 2006 erörterte das Direktorium außerdem eine Studie des IWF-Stabs, in der vorbeugende Programme mit Kreditprogrammen verglichen werden, bei denen die Schuldnerländer Ziehungen vornehmen wollen. Das Direktorium hatte die Studie beantragt um festzustellen, ob es systematische Unterschiede in Bezug auf Programmgrundsätze, Konditionalität oder makroökonomische Ergebnisse gibt, und falls dies der Fall ist, ob diese Unterschiede auf die Art des Programms oder auf die Umstände, die das betreffende Mitglied zur Beantragung der IWF-Unterstützung veranlasst haben, zurückzuführen sind. Die Exekutivdirektoren waren sich einig, dass Programme mit Ziehungen wahrscheinlich häufiger von Mitgliedern beantragt werden, die eine schwächere makroökonomische Leistung vorlegen, während vorbeugende Programme häufiger von Mitgliedern beantragt werden, die stärkere makroökonomische Eckdaten aufweisen, aber Unsicherheiten gegenüberstehen.53 Die Direktoren wiesen außerdem darauf hin, dass die Mitglieder vorbeugende Programme nutzen, um den Finanzmärkten Signale über ihre Wirtschaftspolitik zu senden. Im ersten Programmjahr war das Produktionswachstum bei Mitgliedern mit vorbeugenden Programmen wesentlich höher und die Inflation viel niedriger als in Mitgliedersländern mit Programmen, die zu Ziehungen berechtigen. Diese Unterschiede waren den Direktoren zufolge jedoch hauptsächlich auf die unterschiedlichen Ausgangsbedingungen zurückzuführen. Die Exekutivdirektoren begrüßten die Studien über die Marktreaktionen auf IWF-gestützte Programme. Daraus ging hervor, dass sich die Zinsaufschläge nicht ausweiteten, wenn Mitglieder ein vorbeugendes Programm beantragten. Dies legt den Schluss nahe, dass die Finanzmärkte diese Programme nicht mit einem Stigma belegen.

Die Exekutivdirektoren vertraten unterschiedliche Auffassungen zu der Frage, inwieweit vorbeugende Vereinbarungen den Mitgliedern helfen, IWF-gestützte Programme erfolgreich abzuschließen. Sie ließen verlauten, dass alle IWF-gestützten Programme darauf abzielen sollten, einen erfolgreichen Abschluss der IWF-Finanzierung zu erreichen. Die Exekutivdirektoren waren sich einig, dass vorbeugende Programme ein überaus nützliches Element im Instrumentarium des IWF sind, da sie den Maßnahmen des IWF zur Unterstützung der Politikmaßnahmen der Behörden Glaubwürdigkeit verleihen und die wirtschaftspolitische Disziplin stärken. Viele Exekutivdirektoren waren außerdem der Auffassung, dass diese Programme ein gut kalibriertes Signal über das Engagement der Behörden an die Finanzmärkte senden. Ein Vergleich der wirtschaftspolitischen Ziele und Auflagen zwischen vorbeugenden und nicht-vorbeugenden Programmen ließ viele Exekutivdirektoren darauf schließen, dass die IWF-Geschäftspolitik einheitlich angewendet wird.

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