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Kapitel 2. Überwachung zur Förderung von finanzieller und makroökonomischer Stabilität und Wachstum

Author(s):
International Monetary Fund
Published Date:
October 2007
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Der IWF überwacht das internationale Währungs- und Finanzsystem, um sicherzustellen, dass es reibungslos funktioniert, und um Schwachstellen aufzudecken, die seine Stabilität unterwandern können. Aus dem gleichen Grund überprüft er die Wirtschaftspolitik in seinen 185 Mitgliedsländern, indem er den Mitgliedern Analysen und Beratung bietet und sie zu Politikmaßnahmen zur Förderung von finanzieller und makroökonomischer Stabilität sowie stetigem Wachstum ermutigt. Die Überwachungstätigkeit des IWF auf globaler und länderbezogener Ebene wird ergänzt durch regelmäßige Beurteilungen der regionalen Entwicklungen, darunter die im Rahmen von regionalen Vereinbarungen wie Währungsunionen verfolgte Wirtschaftspolitik. Diese Kombination aus Aufsicht und Beratung wird Überwachung genannt (Kasten 2.1).

Im Laufe des Geschäftsjahres 2007 führte der IWF mehrere Innovationen in seine Überwachungsarbeit ein. Er koordinierte versuchsweise Gespräche in einem neuen Forum – den multilateralen Konsultationen –, um Ländern oder Ländergruppen bei Fragen von gemeinsamem Interesse die Zusammenarbeit zu ermöglichen. Ziel der ersten multilateralen Konsultation war die Unterstützung der IWF-Mitglieder bei der Bewältigung von Risiken, die sich aus den gegenwärtigen globalen Ungleichgewichten ergeben. Der IWF schenkte länderübergreifenden Übertragungswirkungen mehr Aufmerksamkeit, berücksichtigte regionale Entwicklungen stärker, um besser zu verstehen, wie diese die einzelnen Länder und die Weltwirtschaft beeinflussen, schärfte die Fokussierung seiner Artikel-IV-Konsultationen, indem er Wechselkurs- und Finanzsektorfragen mehr Bedeutung beimaß, und stärkte seine Informationsarbeit, um gute Politikmaßnahmen zu fördern und einen Konsens in dieser Hinsicht zu erreichen (siehe Kapitel 5 für weitere Einzelheiten zur Informationsarbeit des IWF).

Das Exekutivdirektorium ging jedoch über Änderungen in der täglichen Umsetzung der Überwachung hinaus und unternahm Schritte zur Stärkung und Modernisierung des Überwachungs-Regelwerks des IWF. Die mittelfristige Strategie fordert eine Wiederausrichtung auf das ursprüngliche Ziel der IWF-Überwachung, namentlich die Beurteilung der Frage, inwieweit die Wechselkurspolitik und die makroökonomischen Maßnahmen mit der nationalen und internationalen Stabilität in Einklang stehen. Im Geschäftsjahr 2007 überprüfte das Exekutivdirektorium die Entscheidung des IWF von 1977 zur Überwachung der Wechselkurspolitik, die zusammen mit Artikel IV des IWF-Übereinkommens die Hauptleitlinie für die Überwachung darstellt. Es wurde dabei auch die Frage erörtert, wie die Überwachungsprioritäten klarer gesetzt werden können.

Der IWF unternahm außerdem Schritte, um die Finanzsektoranalyse besser in die Artikel-IV-Konsultationen und die regionale Überwachung zu integrieren und die Verbindungen zwischen Finanzsektorfragen und makroökonomischen Aspekten besser herauszuarbeiten. Diese Anstrengungen werden unterstützt durch die neue Abteilung für Geld- und Kapitalmärkte (Monetary and Capital Markets Department – MCM), die Anfang des Geschäftsjahres 2007 geschaffen wurde (Kasten 2.2). Im Rahmen der Umstrukturierung der Finanzsektorarbeit des IWF im Geschäftsjahr 2007 wurde die Zuständigkeit für die Arbeit in Bezug auf die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (anti-money laundering/combating the financing of terrorism – AML/CFT) in der Rechtsabteilung des IWF zentralisiert. Die Rechtsabteilung und die Abteilung MCM sind gemeinsam für die operativen Aspekte der Integration von AML/CFT-Fragen in die Finanzsektorarbeit des IWF zuständig.

Kasten 2.1Überwachungstätigkeit

Das Exekutivdirektorium des IWF führt Überwachungstätigkeit auf globaler, länderbezogener sowie regionaler Ebene durch. Bei der globalen Überwachung überprüft das Direktorium die Entwicklungen und Aussichten der Weltwirtschaft und der Finanzmärkte. Der Weltwirtschaftsausblick (WEO) und der Bericht zur Stabilität des globalen Finanzsystems (GFSR), die der IWF-Stab normalerweise zweimal pro Jahr erstellt, werden im Direktorium erörtert und anschließend veröffentlicht. Das Direktorium erörtert außerdem auf informeller Basis die Entwicklungen der Weltwirtschaft und auf den Finanzmärkten. Ein weiteres wichtiges Instrument der globalen Überwachung ist der Jahresbericht über Wechselkursregelungen und Devisenbeschränkungen (Annual Report on Exchange Arrangements and Exchange Restrictions – AREAER), den der Fonds seit 1950 veröffentlicht.1

Wenn ein Land dem IWF beitritt, verpflichtet es sich im Rahmen von Artikel IV des IWF-Übereinkommens zu einer Politik, die dem geordneten Wirtschaftswachstum und der Preisstabilität förderlich ist und eine Manipulation der Wechselkurse zur Erlangung eines unfairen Wettbewerbsvorteils vermeidet. Das Land verpflichtet sich außerdem dazu, dem IWF Daten über seine Volkswirtschaft zuzuleiten. Der IWF hat nach Artikel IV die Aufgabe, die Einhaltung dieser Verpflichtungen durch die Mitglieder zu überwachen, was durch regelmäßige (normalerweise jährliche) Stabsbesuche in die Mitgliedsländer, die so genannten Artikel-IV-Konsultationen, geschieht.2 (Zwischen den Konsultationen gibt es häufig informelle Stabsbesuche.) Das IWF-Stabsteam sammelt Wirtschaftsund Finanzdaten und erörtert mit Regierungs- und Zentralbankmitarbeitern die wirtschaftlichen Entwicklungen seit der vorausgegangenen Konsultation sowie die Wechselkurs-, Geld-, Fiskal-, Finanzsektor- und Strukturpolitik eines Landes. Das Team trifft sich auch oft mit anderen Gruppen wie Gesetzgebern, Gewerkschaften, Wissenschaftlern und Finanzmarktteilnehmern. Es erstellt eine Zusammenfassung seiner Erkenntnisse und der wirtschaftspolitischen Empfehlungen, die den nationalen Behörden übergeben wird. Diese haben dann die Möglichkeit, sie zu veröffentlichen. Nach der Rückkehr in die Zentrale des IWF verfasst das Mitarbeiterteam einen Bericht, in dem die wirtschaftliche Situation und der Inhalt der Diskussionen mit den Behörden beschrieben werden und eine Bewertung der Wirtschaftspolitik des Landes vorgenommen wird. Der Bericht wird dem Exekutivdirektorium zur Prüfung und Diskussion vorgelegt. Eine Zusammenfassung der Direktoriumsansichten wird der Regierung des Landes übermittelt. Durch diese gleichberechtigte gegenseitige Beurteilung erteilt die Weltgemeinschaft ihren Mitgliedern politische Anleitungen und Ratschläge, damit internationale Erfahrungen in die nationalen Politikmaßnahmen einfließen können. Wenn das Mitgliedsland zustimmt, werden der vollständige Artikel-IV-Konsultationsbericht und eine Öffentliche Informationsmitteilung (Public Information Notice – PIN), die die Direktoriumsaussprache zusammenfasst, nach Maßgabe der Transparenzgrundsätze des IWF auf der Website des IWF veröffentlicht (siehe Kapitel 5).

Als Ergänzung zu diesen systematischen und regelmäßigen Überprüfungen der einzelnen Mitgliedsländer beurteilt das Exekutivdirektorium die wirtschaftliche Entwicklung und die Wirtschaftspolitik derjenigen Mitgliedsländer, die Finanzmittel vom IWF ausleihen. Das Exekutivdirektorium tagt außerdem häufig informell, um Entwicklungen in einzelnen Ländern zu erörtern. Die Länder können ferner freiwillig am gemeinsamen IWF-Weltbank-Programm zur Bewertung des Finanzsektors (Financial Sector Assessment Program – FSAP) teilnehmen oder einen Bericht über die Einhaltung von Standards und Kodizes (Report on the Observance of Standards and Codes – ROSC, Kasten 2.3) anfordern.

1 Der diesem Bericht beigefügte Anhang II „Financial Operations and Transactions” enthält in Tabelle II.9 „De facto classification of exchange rate regimes and monetary policy framework” eine kurze Zusammenfassung der Wechselkursregime der Mitglieder. Der Anhang findet sich auf der CD-ROM und auf der IWF-Website unterwww.imf.org/external/pubs/ft/ar/2007/eng/index.htm.2 Das IWF-Übereinkommen findet sich unterwww.imf.org/external/pubs/ft/aa/index.htm.

Kasten 2.2Abteilung für Geld- und Kapitalmärkte

Die Schaffung der Abteilung für Geld- und Kapitalmärkte (MCM) geht auf die Empfehlungen eines Berichts zurück, den die von der IWF-Geschäftsführung einberufene externe Sachverständigengruppe zur Prüfung der Organisation der Finanzsektor- und Kapitalmarktfragen im IWF im November 2005 vorlegt hatte.1 Die Abteilung ist ein Zusammenschluss der Abteilung für internationale Kapitalmärkte und der Abteilung für Währungsund Finanzsysteme und führt die Zuständigkeiten, Funktionen und Sachkenntnisse dieser beiden Abteilungen in einer neuen Organisationsstruktur zusammen; gleichzeitig unterstützt sie andere IWF-Abteilungen.

Die Abteilung MCM ist zuständig für Grundsatzfragen sowie analytische und technische Arbeit in Bezug auf Finanzsektoren und Kapitalmärkte sowie währungs- und devisenbezogene Systeme, Regelungen und Operationen. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, mögliche Risiken für die globale finanzielle und makroökonomische Stabilität und ihre Auswirkungen auf die einzelnen Länder aufzudecken, die Anfälligkeit oder Solidität der Währungsund Finanzsysteme der einzelnen Länder sowie die Effektivität der Aufsicht der Mitgliedsregierungen über diese Systeme zu beurteilen, Sicherungen für die Vermeidung von Finanzkrisen zu fördern und dazu beizutragen, dass die internationale Architektur für Risikoreduzierung und -management funktioniert, sowie den Kapazitätsaufbau in den Mitgliedsländern zu unterstützen. Die Arbeit der Abteilung MCM im Bereich des Kapazitätsaufbaus wird in Kapitel 4 beschrieben.

1 Siehe Presseveröffentlichung 06/21 unterwww.imf.org/external/np/sec/pr/2006/pr0621.htm.

Umsetzung der Überwachung

Die Überwachung konzentrierte sich im Geschäftsjahr 2007 auf mehrere Schlüsselfragen, darunter die zunehmende Volatilität auf den Finanzmärkten, die möglichen Übertragungswirkungen und Risiken einer ungeordneten Korrektur der globalen Ungleichgewichte, die möglichen Auswirkungen einer Abkühlung des amerikanischen Wohnungsmarkts auf die Weltwirtschaft sowie die Auswirkungen der hohen Öl- und Rohstoffpreise auf die Import- und Exportländer. Die bei der Erstellung des Weltwirtschaftsausblicks und des Berichts zur Stabilität des globalen Finanzsystems angewandten Analyseinstrumente wurden eingesetzt, um länderübergreifende Übertragungswirkungen zu erfassen und daraus die wirtschaftspolitischen Lehren zu ziehen.

Globale Überwachung

Weltwirtschaftsausblick

In seinen Diskussionen über den Weltwirtschaftsausblick (WEO) im August 2006 und im März 2007 begrüßte das Exekutivdirektorium die anhaltende und breit verteilte Expansion der Weltwirtschaft im Kalenderjahr 2006 und stellte fest, dass die konjunkturelle Entwicklung in den meisten Regionen die Erwartungen erfüllte oder übertraf. Die Exekutivdirektoren vertraten die Auffassung, dass sich die globale Expansion in den Jahren 2007 und 2008 nur geringfügig abschwächen wird und dass der Inflationsdruck verhalten bleibt. Sie waren allgemein der Meinung, dass die Marktturbulenzen im Februar und März 2007 eine Korrektur darstellten, die auf den Preisauftrieb bei den Vermögenswerten folgte, und deshalb keine grundlegende Revision des positiven Weltwirtschaftsausblicks erfordern.

Zum Zeitpunkt der Diskussion im März 2007 wurden die Risiken für die Weltwirtschaft – die anhaltende Korrektur auf dem amerikanischen Wohnungsmarkt, die zunehmende Finanzmarktvolatilität, eine mögliche Umkehrung im Rückgang der Ölpreise sowie die Möglichkeit einer ungeordneten Korrektur der globalen Ungleichgewichte – immer noch als Abwärtsrisiken eingeschätzt, aber sie schienen ausgewogener als sechs Monate zuvor. Die Schlüsselfrage bei der Beurteilung dieser Risiken ist, ob die Weltwirtschaft auf einem soliden Wachstumspfad bleibt, selbst wenn sich die Konjunktur in den USA stärker abkühlen sollte, also ob sich die globalen Aussichten von den Vereinigten Staaten abkoppeln, insbesondere angesichts der begrenzten Auswirkungen der jüngsten Konjunkturabschwächung in den USA.10

Bericht zur Stabilität des globalen Finanzsystems

Bei ihren Diskussionen über den Bericht zur Stabilität des globalen Finanzsystems (GFSR) im März 2007 kamen die Exekutivdirektoren überein, dass die globale finanzielle und makroökonomische Stabilität weiterhin durch solide Wirtschaftsaussichten gestützt wird, selbst wenn die Abwärtsrisiken in einigen Bereichen etwas zugenommen haben. Einige Marktentwicklungen verdienten den Direktoren zufolge allerdings eine erhöhte Aufmerksamkeit, da sie auf Veränderungen in den Finanzrisiken und Finanzbedingungen seit der vorhergehenden Direktoriumsaussprache über den GFSR im August 2006 hinwiesen. Isoliert betrachtet stellten die aufgeführten kurzfristigen Risiken zwar keine Bedrohung für die finanzielle und makroökonomische Stabilität dar, negative Ereignisse in einem Bereich könnten jedoch zu einer Neueinschätzung der Risiken in anderen Bereichen führen, was wiederum breitere Auswirkungen auf die Volkswirtschaft habe könnte. Die Marktturbulenzen im Februar und März 2007 bestätigten diese Einschätzung und riefen den Marktteilnehmern in Erinnerung, dass solche Neubewertungen sehr schnell auftreten können. Die makroökonomischen Risiken sowie die Risiken, vor denen die aufstrebenden Märkte stehen, seien seit dem vorhergehenden GFSR zwar etwas zurückgegangen, die Markt- und Kreditrisiken seien jedoch gestiegen, wenn auch von einem relativ niedrigen Niveau, und hohe Kapitalzuflüsse in eine Reihe von aufstrebenden Ländern stellten die verantwortlichen Entscheidungsträger vor Herausforderungen. Die Risiken einer ungeordneten Korrektur der globalen Ungleichgewichte seien ebenfalls etwas zurückgegangen, blieben jedoch Grund zur Sorge.

Hedge-Fonds spielen den Direktoren zufolge zwar eine konstruktive Rolle, indem sie die Markteffizienz und -stabilität verbessern, das Direktorium wies jedoch darauf hin, dass die Größe und komplexe Risikostruktur dieser Instrumente zu einer Verstärkung von Übertragungswirkungen und Schocks führen kann. Das Direktorium stellte zwar fest, dass die zunehmende Vielfalt der Vermögenswerte, Ursprungsländer und Anlegertypen zu einem globalisierten Finanzsystem beiträgt, das einen freien Kapitalverkehr sichert und damit eine effektivere Risikostreuung ermöglicht, die Effizienz der Kapitalmärkte erhöht und die finanzielle und makroökonomische Stabilität unterstützt, es betonte jedoch auch die Bedeutung einer schrittweisen und sorgfältig zeitlich gestaffelten Liberalisierung der Finanzmärkte. Die Direktoren begrüßten den Beitrag des GFSR zur Finanzsektor-Überwachung, weil er unter anderem die nationalen Rechts-, Regulierungs- und Aufsichtssysteme ermutigt, sich an das stärker globalisierte finanzielle Umfeld anzupassen. Die Exekutivdirektoren sprachen sich für verbesserte Mechanismen zur multilateralen Zusammenarbeit aus. Dies betrifft insbesondere die Stärkung der Aufsichtskoordinierung, was unter anderem durch eine bessere Anwendung der bewährten internationalen Standards und weitere Arbeiten an Regelungen für Krisenmanagement und -lösung erfolgen kann.11

Die erste multilaterale Konsultation

In seinem im April 2006 vorgelegten Bericht über die Umsetzung der mittelfristigen Strategie des Fonds schlug der Geschäftsführende Direktor des IWF vor, die bestehenden Überwachungsregelungen des IWF durch ein neues Instrument zu ergänzen: die multilateralen Konsultationen. Dabei soll die Zusammenarbeit von geeigneten Ländergruppen gefördert werden, so dass diese gemeinsam politische Maßnahmen in Bezug auf die Herausforderungen ergreifen, vor denen die Weltwirtschaft und die einzelnen Mitglieder stehen. Der Internationale Währungs- und Finanzausschuss (IMFC), der Ausschuss auf Ministerebene, der die grundsatzpolitische Ausrichtung des IWF vorgibt, hat diesen Vorschlag bestätigt (siehe Kapitel 5 „Führungsstruktur des IWF“).

Die erste multilaterale Konsultation des IWF bot den fünf Teilnehmern – China, Euroraum, Japan, Saudi-Arabien und Vereinigte Staaten – ein Forum zur Erörterung der globalen Ungleichgewichte und der Frage, wie sie am besten abgebaut werden können, ohne das robuste Wachstum der Weltwirtschaft zu beeinträchtigen. Das Exekutivdirektorium wird im Geschäftsjahr 2008 die Erfahrungen mit der ersten multilateralen Konsultation überprüfen.

Rohstoffpreise

Da Fluktuationen in den Preisen von Öl und Nicht-Öl-Rohstoffen wichtige Auswirkungen auf die Wirtschaftspolitik haben, gewinnen diese Märkte in der multilateralen Überwachung des IWF zunehmend an Bedeutung. Das Direktorium weist die Öl importierenden Länder zum Beispiel immer wieder darauf hin, dass eine marktbasierte Preisfestsetzung wichtig ist, das heißt, dass die Subventionen beendet und die Kosten der Ölpreise auf die Verbraucher übertragen werden sollten. Ein Kapitel im WEO vom September 2006 ist den Nicht-Energie-Rohstoffen wie Metallen sowie Nahrungsmitteln und sonstigen Agrarrohstoffen gewidmet, und sowohl der WEO vom September 2006 als auch der WEO vom April 2007 enthalten eine eingehende Analyse des Ölmarkts und der Auswirkungen von Ölpreisänderungen auf die Weltwirtschaft. In ihren Diskussionen über den WEO wiesen die Exekutivdirektoren darauf hin, dass der Inflationsdruck aufgrund der steigenden Kapazitätsauslastung wieder zunehmen kann. Sie stellten fest, dass die starken Preissteigerungen für Nicht-Energie-Rohstoffe, insbesondere Metalle, in vielen Schwellen- und Entwicklungsländern eine Stütze für starkes Wachstum darstellten. Sie empfahlen diesen Ländern, die gegenwärtigen unerwarteten Einnahmen zu sparen oder zu investieren, um das zukünftige Wachstum in den Nicht-Rohstoff-Bereichen zu unterstützen. Sie betonten außerdem das Risiko, dass sich angesichts der anhaltenden geopolitischen Spannungen und der begrenzten freien Produktionskapazitäten der jüngste Rückgang der Ölpreise umkehren könnte.

Die internationale Gemeinschaft ist bestrebt, die Qualität und Transparenz der Ölmarktdaten zu verbessern. Der IWF erhöht in diesem Zusammenhang die Bereitstellung von Metadaten im Allgemeinen Datenweitergabesystem (General Data Dissemination System – GDDS) und im Speziellen Datenweitergabestandard (Special Data Dissemination Standard – SDDS) (siehe „Standards und Kodizes, einschließlich Datenweitergabe” auf Seite 28 und Kasten 2.3). Als Reaktion auf die große Nachfrage nach besseren Daten teilt der IWF seine Fachkenntnisse in der Beurteilung der Datenqualität mit anderen internationalen Organisationen und arbeitet gemeinsam mit den wichtigsten Ölexporteuren an der Lösung ölbezogener Datenfragen. Der IWF nahm außerdem an einer Ausbildungsmaßnahme in Bezug auf die Gemeinsame Öldateninitiative (Joint Oil Data Initiative – JODI) teil.12

Länderüberwachung

Im Geschäftsjahr 2007 hat das Direktorium 134 Artikel-IV-Konsultationen abgeschlossen (siehe Tabelle 2.1 auf der CD-ROM). Die Länderüberwachung legt den Schwerpunkt verstärkt darauf, die wichtigsten Risiken für die Mitglieder aufzudecken und Sachfragen zu erörtern, die zum Kernmandat des IWF gehören. In Fällen, in denen es sinnvoll erschien, sich auf wenige Kernthemen zu konzentrieren, führte der IWF im Geschäftsjahr 2007 versuchsweise gestraffte Konsultationen durch. Dies betraf zehn Länder und steht in Einklang mit der mittelfristigen Strategie des IWF, die eine Erhöhung der Effizienz in den IWF-Verfahren fordert. Dadurch war es möglich, zusätzliche Mittel in andere prioritäre Bereiche zu leiten. Das Direktorium plant, die Erfahrung des IWF mit den gestrafften Konsultationen Anfang des Geschäftsjahres 2008 zu überprüfen.

Wie weiter unten näher erläutert wird, hat der IWF im Geschäftsjahr 2007 beträchtliche Maßnahmen ergriffen, um das Regelwerk der Überwachung zu modernisieren und die Analyse der Entwicklungen im Finanzsektor und auf den Kapitalmärkten umfassender in die Länderüberwachung zu integrieren. In letzter Zeit wird außerdem länderübergreifenden Übertragungswirkungen mehr Bedeutung beigemessen. Aus einer Überprüfung der Qualität der Wechselkurs-Überwachung (siehe unten) geht hervor, dass diese Anstrengungen langsam Früchte tragen.

Das IWF-Modell zur Bewertung der globalen Auswirkungen der Fiskalpolitik (Global Fiscal Model)13 wird im Rahmen der Länderüberwachung eingesetzt, insbesondere um die weiter reichenden Auswirkungen fiskalpolitischer Änderungen – darunter Haushaltskonsolidierung, Steuerreform und Rentenreform – in einer Reihe von Industrie- und Schwellenländern einzuschätzen. Die WEO-Analyse über die Auswirkungen einer Konjunkturabschwächung in den USA auf den Rest der Welt stützte sich auf eine Reihe von ökonometrischen Methoden und Modellen zur Bewertung von länderübergreifenden Übertragungswirkungen.

Kasten 2.3ROSCs und Datenstandards-Initiativen

Berichte über die Einhaltung von Standards und Kodizes (ROSCs). Die Mitgliedsländer können ROSCs beantragen. Dabei geht es um die Beurteilung ihrer Einhaltung von Standards und Kodizes in den folgenden zwölf Bereichen: Rechnungslegung, Rechnungsprüfung, Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (AML/CFT), Bankenaufsicht, Unternehmensführung, Datenweitergabe, Transparenz im Bereich der öffentlichen Haushalte, Insolvenz und Gläubigerrechte, Versicherungsaufsicht, Transparenz der Geld- und Finanzpolitik, Zahlungssysteme und Wertpapierregulierung. Die Berichte, von denen etwa 76 Prozent veröffentlicht wurden, dienen dazu, die Politikdiskussionen von IWF und Weltbank mit den nationalen Behörden zu schärfen und die einzelnen Mitgliedsländer in die Lage zu versetzen, an der globalisierten Wirtschaft teilzunehmen und davon zu profitieren. Sie werden außerdem im Privatsektor zur Risikobewertung genutzt (unter anderem in Rating-Agenturen). Die Teilnahme an der Initiative im Bereich von Standards und Kodizes nimmt ständig zu. Mit Stand von Ende April 2007 waren 811 ROSC-Module für 137 Länder abgeschlossen, was 74 Prozent der IWF-Mitglieder entspricht, und die meisten systemisch wichtigen Länder hatten sich freiwillig zu einer Beurteilung bereiterklärt. Mehr als 380 ROSCs bezogen sich auf Finanzsektorstandards. Davon galten etwa ein Drittel der Bankenaufsicht, der Rest verteilte sich ungefähr gleich auf die anderen Standards und Kodizes.

Spezieller Datenweitergabestandard (SDDS). Der SDDS, den das Exekutivdirektorium 1996 einführte, ist ein freiwilliger Standard. Seine Teilnehmer – Länder, die Zugang zu internationalen Kapitalmärkten haben oder anstreben – verpflichten sich, international anerkannte Normen über die Erfassung, Häufigkeit und Aktualität von Daten einzuhalten. Die SDDS-Teilnehmer liefern Informationen über ihre Praktiken im Bereich der Zusammenstellung und Verbreitung der Daten (Metadaten), die anschließend in die IWF-Informationstafel zu Datenweitergabestandards (Dissemination Standards Bulletin Board – DSBB) eingestellt werden.1 Die Teilnehmer sind außerdem verpflichtet, eine elektronisch mit der DSBB verbundene Website zu unterhalten, die die eigentlichen Daten weitergibt. Die SDDS-Teilnehmer begannen im September 2003 mit der Weitergabe von vorgeschriebenen Daten über die Auslandsverschuldung. In der von der Weltbank unterhaltenen vierteljährlichen Statistik zur Auslandsverschuldung (Quarterly External Debt Statistics – QEDS) werden Daten für 58 Länder veröffentlicht. Die Republik Moldau und Luxemburg wurden im Geschäftsjahr 2007 Teilnehmer, wodurch sich die Zahl der SDDS-Teilnehmer mit Stand vom 30. April 2007 auf 64 erhöhte.

Allgemeines Datenweitergabesystem (GDDS). Das Exekutivdirektorium führte 1997 das GDDS ein, um den IWF-Mitgliedsländern bei der Verbesserung ihrer Statistiksysteme zu helfen. Die 88 IWF-Mitglieder, die Ende April 2007 am GDDS teilnahmen, stellen Metadaten bereit, die ihre Praktiken zur Datenkompilation und -weitergabe beschreiben, und sie legen ausführliche Verbesserungspläne vor. Diese Daten werden dann in die DSBB des IWF eingestellt. In dem Zeitraum zwischen der sechsten Überprüfung der Daten-standards-Initiativen durch das Exekutivdirektorium im November 2005 und dem 30. April 2007 nahmen acht Länder und Territorien ihre Teilnahme am GDDS auf. Von den 94 Ländern und Territorien, die seit Einführung des GDDS an diesem System teilgenommen haben, haben sich sechs für den SDDS qualifiziert.

Zur Ergänzung von SDDS und GDDS hat der IWF-Stab die Initiative für den Austausch von statistischen Daten und Metadaten (Statistical Data and Metadata Exchange – SDMX) und das System für die Beurteilung der Datenqualität (Data Quality Assessment Framework – DQAF) eingeführt. Der SDMX, der gemeinsam mit anderen internationalen Organisationen entwickelt wird, will durch die Bereitstellung von standardisierten Praktiken, kohärenten Protokollen und anderen Infrastrukturentwürfen für die Berichterstattung und den Austausch von Daten und deren Einstellung in Websites den elektronischen Austausch statistischer Informationen zwischen nationalen und internationalen Behörden effizienter machen. Das DQAF ist eine Begutachtungsmethode, die im Anschluss an die vierte Überprüfung der Datenstandards-Initiativen im Jahre 2001 in die Struktur des ROSC-Datenmoduls aufgenommen wurde.

1 Die Website ist verfügbar unter dsbb.imf.org/Applications/web/dsbbhome.

Regionale Überwachung und Informationsarbeit

Da die Mitglieder einer Währungsunion die Verantwortung für die Geld- und Wechselkurspolitik – zwei zentrale Bereiche der IWF-Überwachung – an regionale Institutionen abgegeben haben, führt der IWF Gespräche mit Vertretern dieser Institutionen, zusätzlich zu seinen Artikel-IV-Konsultationen mit den einzelnen Mitgliedern der Währungsunionen. Als Reaktion auf Anleitungen des Exekutivdirektoriums im Rahmen der mittelfristigen Strategie hat der IWF-Stab seine regionale Überwachungstätigkeit auf andere Bereiche ausgeweitet. Dazu gehören halbjährliche Berichte über den regionalen Wirtschaftsausblick (Regional Economic Outlook – REO), Gespräche mit verschiedenen regionalen Foren sowie Forschungsarbeiten zu Themen, die für Länder einer bestimmten Region von gemeinsamem Interesse sind. Der Stab wendet die relevanten Ergebnisse der regionalen Überwachung außerdem systematischer bei der Durchführung der Artikel-IV-Konsultationen an. Fachdokumente und Berichte konzentrieren sich zunehmend auf regionale Übertragungswirkungen und länderübergreifende Erfahrungen.

Das Exekutivdirektorium des IWF erörterte im Geschäftsjahr 2007 die Entwicklungen in der Zentralafrikanischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC), in der Ostkaribischen Währungsunion (ECCU), im Euroraum und in der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (WAEMU).14

CEMAC. Bei ihrer Aussprache im Juli 2006 lobten die Exekutivdirektoren die positive gesamtwirtschaftliche Entwicklung in der CEMAC im Jahr 2005, die teilweise auf die unerwarteten Öleinnahmen und auf einen besseren makroökonomischen Kurs zurückzuführen war. Das Pro-Kopf-Einkommen ist in den meisten CEMAC-Mitgliedern jedoch nach wie vor niedrig und diese Länder haben große Schwierigkeiten, die Millennium-Entwicklungsziele zu erreichen. Das Direktorium forderte die Behörden eindringlich auf, die verbesserte makroökonomische und finanzielle Lage zu nutzen und langjährige strukturelle Probleme anzugehen, die für die Erhöhung von Wachstum und Beschäftigung außerhalb des Erdölsektors und die Bekämpfung der Armut entscheidend sind. Sie stellten außerdem fest, dass die regionale Integration zu einer Vergrößerung der Märkte und einer Beschleunigung des Wachstums führen kann, und sie forderten erneute Anstrengungen zur Förderung des Handels. Die CEMAC hat an einem FSAP teilgenommen (siehe unten), bei dem festgestellt wurde, dass der Finanzsektor solider geworden ist, aber noch große Herausforderungen bestehen. Die Exekutivdirektoren forderten die CEMAC-Länder eindringlich auf, die finanzielle und makroökonomische Stabilität weiter zu stärken und die Reformen zu beschleunigen, insbesondere weil die Finanzsektoren der Region zu den am wenigsten entwickelten der Welt gehören.

ECCU. Das Direktorium begrüßte den in den letzten Jahren festzustellenden Konjunkturaufschwung, der vor allem auf den Tourismus, die Vorbereitungen zur Cricket-Weltmeisterschaft und eine Belebung der Privatinvestitionen zurückzuführen war. Die Quasi-Currency-Board-Regelung der ECCU hat zu einer langen Periode der Preisstabilität geführt und die Währung scheint wettbewerbsfähig zu sein. Die Herausforderung besteht darin, die Wachstumsdynamik im Jahr 2007 und darüber hinaus aufrechtzuerhalten. Die ECCU-Länder, die Ölimporteure sind, stehen weiterhin vor großen Hindernissen, darunter hohe Weltenergiepreise und eine hohe Staatsverschuldung, und die Länder, die Zucker und Bananen exportieren, müssen sich an den Verlust der Handelspräferenzen anpassen. Es sind noch weitere Regulierungs-, Verwaltungs- und Rechtsreformen erforderlich, um die Hindernisse für privatwirtschaftliche Initiativen zu beseitigen. Die Exekutivdirektoren forderten eine weitere Stärkung des Aufsichtsund Regulierungsrahmens, der die Finanzmarktentwicklung stützt.

Euroraum. Das Wachstum im Euroraum hat sich beschleunigt und ausgeweitet, der reformierte Stabilitäts- und Wachstumspakt gewinnt wieder Einfluss auf die Fiskalpolitik, die Lage der öffentlichen Haushalte ist besser als ursprünglich prognostiziert, und bei der Reform der Güter- und Dienstleistungsmärkte sowie bei der Finanzintegration sind Fortschritte erzielt worden. Das Direktorium sah für 2007 und darüber hinaus jedoch Abwärtsrisiken. Die Produktivitätssteigerung bleibt verhalten, Beschäftigung und Konsum bleiben schwach, die Ölpreise schwanken und die globalen Ungleichgewichte bleiben ungelöst. Die Exekutivdirektoren betonten die Notwendigkeit einer beschleunigten Haushaltskonsolidierung und weiterer Strukturreformen zur Stärkung der Anreize für Arbeit und Investitionen.

WAEMU. Die wirtschaftliche Gesamtlage der WAEMU im Jahr 2006 war schwierig. Die Inflation ging trotz höherer Preise für Treibstoffeinfuhren stark zurück und die Devisenreserven blieben angemessen, das durchschnittliche Wachstum sank jedoch auf 3,4 Prozent und das Leistungsbilanzdefizit weitete sich aus. Bei der Konvergenz der Politikmaßnahmen, der wirtschaftlichen Integration und den Strukturreformen wurden nur geringe Fortschritte erzielt. Makroökonomische Schocks, strukturelle Schwächen und soziopolitische Probleme in einigen Ländern behindern das Wachstum und eine tiefere regionale Integration. Die WAEMU unternimmt jedoch Schritte, um diese Hindernisse zu beseitigen. Im Jahr 2006 leitete sie eine Handelsreform und ein ehrgeiziges Reformprogramm für 2006 bis 2010 ein. Da der Finanzsektor der Region wenig integriert und flach ist, begrüßte das Direktorium den Antrag der Behörden auf die Durchführung eines regionalen FSAP.

Regionale Wirtschaftsausblicke (REOs) werden halbjährlich für Afrika südlich der Sahara, Asien und den Pazifikraum, den Nahen Osten und Zentralasien sowie die westliche Hemisphäre erstellt.15 Bei der Veröffentlichung der REOs organisiert der IWF im Hauptsitz oder vor Ort Pressekonferenzen oder Seminare. Die Bediensteten der Länderabteilungen veranstalten häufig Präsentationen, um einem vielfältigen Publikum in der betreffenden Region die REO-Ergebnisse an verschiedenen Veranstaltungsorten vorzustellen. Die Abteilung Naher Osten und Zentralasien organisiert zum Beispiel zweimal pro Jahr in Dubai, Zentralasien und Nordafrika Informationsveranstaltungen zu ihrem REO.

Die Intensivierung der Informationsarbeit hat dazu beigetragen, die Ergebnisse der IWF-Studien einem breiteren Publikum zugänglich zu machen, und sie hat eine Debatte über regionale Fragen ausgelöst. Zusätzlich zu den im Rahmen der REOs durchgeführten Aktivitäten organisiert der Fonds allein oder in Zusammenarbeit mit regionalen Institutionen regionale Konferenzen und Seminare. (Beispiele finden sich in dem Abschnitt über Informationsarbeit in Kapitel 5.)

Finanzsektor-Überwachung und die Initiative im Bereich von Standards und Kodizes

Damit die Länder die Vorteile von grenzüberschreitenden Kapitalströmen, die in den letzten zwei Jahrzehnten dramatisch zugenommen haben, voll nutzen können, müssen ihre Finanzsektoren robust und gut reguliert sein. Im Jahr 1999 führten der IWF und die Weltbank mit dem FSAP eine gemeinsame Initiative ein, um den Mitgliedsländern auf freiwilliger Basis eine umfassende Begutachtung ihrer Finanzsysteme zu bieten. Das FSAP ist eine wichtige Säule der Finanzsektor-Überwachung und bildet die Grundlage für die IWF-Beurteilung der Stabilität des Finanzsystems (Financial System Stability Assessment – FSSA). Dabei handelt es sich um die Beurteilung von Risiken für die makroökonomische Stabilität, die sich aus dem Finanzsektor ergeben, darunter die Fähigkeit des Finanzsektors, makroökonomische Schocks aufzufangen.

Für Währungsunionen können regionale FSAPs durchgeführt werden, insbesondere wenn es auf regionaler Ebene bedeutende Regulierungs- und Aufsichtsstellen gibt. Im Geschäftsjahr 2007 wurde für die CEMAC ein regionales FSAP abgeschlossen und die WAEMU hat ein FSAP beantragt. Außerdem hat der IWF in Zentralamerika, der Maghreb-Region und in der nordischbaltischen Region regionale Finanzsektorprojekte durchgeführt.16

Da inzwischen insgesamt 123 Erstbeurteilungen abgeschlossen oder im Gang sind, gehen der IWF und die Weltbank verstärkt dazu über, FSAP-Aktualisierungen durchzuführen. Zu den Kernelementen der Aktualisierungen gehören Finanzstabilitätsanalysen, Aktualisierungen der in der Erstbeurteilung enthaltenen Gutachten über die Einhaltung von Standards und Kodizes17 sowie eine Überprüfung von wichtigen Sachfragen, die in der Erstbeurteilung aufgeworfen wurden. Die Aktualisierungen erfordern normalerweise nur einen einzigen Besuch eines kleineren IWF-Weltbank-Teams (bei Erstbeurteilungen sind es zwei größere) und sind deshalb in der Regel weniger aufwendig als eine Erstbeurteilung.

Im Geschäftsjahr 2007 wurden 18 FSAPs abgeschlossen, davon sechs Aktualisierungen.18 Weitere 53 (davon 30 Aktualisierungen) sind entweder im Gang oder beschlossen und in Planung.

Der IWF arbeitet daran, ein Finanzsektorelement in das Global Economy Model aufzunehmen.19 Der Fonds prüft außerdem die Auswirkungen der zunehmenden internationalen Finanzintegration auf die Fiskalpolitik der einzelnen Länder sowie die Verbindungen zwischen dem Finanzsektor einerseits und dem öffentlichen Finanzwesen sowie der Fiskalpolitik andererseits.

Standards und Kodizes, einschließlich Datenweitergabe

In den Diskussionen über die Stärkung der internationalen Finanzarchitektur, die die Exekutivdirektoren im Anschluss an die Asienkrise von 1997-98 führten, betonten die Direktoren die Notwendigkeit, international anerkannte Standards und Verhaltenskodizes zu entwickeln und anzuwenden, die die finanzielle und makroökonomische Stabilität sowohl auf binnenwirtschaftlicher als auch auf internationaler Ebene fördern. Als Ergebnis wurde 1999 die Initiative im Bereich von Standards und Kodizes eingeführt. Der IWF und die Weltbank bewerten die Politikmaßnahmen der Mitgliedsländer und vergleichen sie mit internationalen Referenzwerten für gute Praktiken in drei breiten Bereichen: transparente Arbeitsweise und Entscheidungsfindung auf Regierungsebene, Finanzsektorstandards sowie Marktintegritäts-Standards für den Unternehmenssektor. Anschließend veröffentlichen sie Berichte über die Einhaltung von Standards und Kodizes (ROSCs, siehe Kasten 2.3), die den Ländern helfen sollen, ihre Wirtschaftsinstitutionen zu stärken. Außerdem dienen sie als Informationsbasis für den IWF und die Weltbank sowie für die Marktteilnehmer. Die Initiative wurde im Anschluss an ihre Überprüfung im Exekutivdirektorium im Geschäftsjahr 2006 und an die Empfehlungen der mittelfristigen Strategie gestärkt. Bei den ROSCs und den Aktualisierungen wurden klarere Prioritäten für die Länderliste gesetzt, die ROSCs wurden besser in die Überwachung und technische Hilfe integriert und klarer formuliert. Mehrere Standards wurden in den letzten Jahren revidiert und sie dienen heute in ihrer revidierten Form als Basis für die Beurteilungen. Im April 2007 zum Beispiel bestätigte das Direktorium den im Oktober 2006 verabschiedeten Standard und die Methodik der neuen Basler Grundsätze20 für eine wirksame Bankenaufsicht.

Die im Rahmen der Initiative für Standards und Kodizes in 86 Ländern durchgeführten Beurteilungen über die Transparenz der öffentlichen Haushalte stützen sich auf den vom IWF verfassten Verhaltenskodex zur Transparenz der öffentlichen Haushalte, der im Geschäftsjahr 2007 nach einem breiten öffentlichen Konsultationsprozess revidiert wurde. Der Kodex, der 1998 eingeführt wurde, ist ein zentrales Element in den Anstrengungen des IWF, den Mitgliedern bei der Einhaltung der Standards im Bereich der Transparenz und der Regierungsführung zu helfen. Transparenz der öffentlichen Haushalte erweitert die Informationsbasis der öffentlichen Debatte über die Fiskalpolitik, erhöht die Rechenschaftspflicht der Regierungen für die Umsetzung dieser Politik und stärkt die Glaubwürdigkeit der Regierungen, was wiederum den Ländern hilft, die makroökonomische Politik, das staatliche Schuldenmanagement und die Haushaltserstellung zu verbessern.21 Ein Hauptziel des revidierten Verhaltenskodex besteht darin, Fragen in Bezug auf die Transparenz der Einnahmen aus der Rohstoffwirtschaft umfassend zu integrieren. Dabei sollen die Erfahrungen genutzt werden, die durch den Einsatz des 2005 veröffentlichten IWF-Leitfadens für Transparenz der Einnahmen aus der Rohstoffwirtschaft (Guide on Resource Revenue Transparency) gemacht wurden. Dieser Leitfaden konzentriert sich auf die Probleme der Länder, die einen beträchtlichen Teil ihrer Einnahmen aus Kohlenwasserstoff- und Mineralrohstoffen beziehen. Der revidierte Verhaltenskodex erweitert den Anwendungsbereich der guten Praktiken und verweist expliziter auf einige entscheidende Aspekte der Transparenz der öffentlichen Haushalte wie zum Beispiel Risikomanagement, Offenheit der Haushalte und politische Entscheidungen, externe Prüfungsverfahren sowie Veröffentlichung eines Bürgerleitfadens für Haushaltsfragen. Das Handbuch über Transparenz im Bereich der öffentlichen Haushalte (Manual on Fiscal Transparency), das ausführliche Anleitungen für gute Praktiken im Bereich der öffentlichen Haushalte mit Beispielen aus einer Reihe von Entwicklungs-, Schwellenund Industrieländern bietet, wurde ebenfalls eingehend revidiert.22

Außerdem begann der IWF im September 2006 mit der Veröffentlichung der Publikation International Financial Statistics, Supplement on Monetary and Financial Statistics, Supplement Series No.17, eine vierteljährlich erscheinende Kompilation von monetären und finanziellen statistischen Daten für 65 Länder. Diese Daten sind ein wichtiger Beitrag für die Kompilation der Matrizen des Bilanzansatzes des IWF zur Beurteilung von Verschuldungsschwachstellen. Seit der Asienkrise wird die Analyse von Bilanzschwachstellen in der Länderrisikobeurteilung des IWF immer wichtiger. Informationen über die Bilanzen in den wichtigsten Wirtschaftssektoren eines Landes (öffentlicher Sektor, privater Finanzsektor und privater Sektor ohne Finanzinstitute sowie Haushalte und Gebietsfremde) erleichtern die Beurteilung von Laufzeit-, Währungs- und Kapitalstrukturinkongruenzen sowie der Verbindungen zwischen den Sektoren.

Seit der Asien-Krise von 1997-98 wird die Analyse von Bilanzschwachpunkten immer wichtiger für die Beurteilung der Länderrisiken durch den IWF.

Angesichts des sich entwickelnden wirtschaftlichen Umfelds und der sich ändernden Anforderungen an die Wirtschaftsanalyse aktualisiert der IWF in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedsländern und anderen internationalen Organisationen die Standards für die makroökonomische Statistik. Der IWF leistet einen Beitrag zur Aktualisierung des Systems volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1993 und hat die sechste Auflage des Handbuchs für Zahlungsbilanz und Auslandsvermögensstatus (Balance of Payments and International Investment Position Manual) sowie das Handbuch zum Export- und Importpreisindex (Export and Import Price Index Manual) erstellt und zur weltweiten Konsultation in seine Website eingestellt. Die Aktualisierung der verschiedenen statistischen Standards wird koordiniert, um ein Höchstmaß an Harmonisierung in der statistischen Methodik sicherzustellen. Die Methodikstandards im Statistikwesen dienen als Basis für die Arbeit des IWF im Bereich der ROSCs zur Datenqualität sowie bei der technischen Hilfe und Ausbildung und sie fördern die Vergleichbarkeit der Daten und bestmöglichen Praktiken im Bereich der Statistikmethodik.

Modernisierung des Überwachungs-Regelwerks und Integration der Finanzsektoranalyse

Das Exekutivdirektorium hat die Überwachungsarbeit des IWF im Laufe der letzten 30 Jahre in regelmäßigen Abständen überprüft. Von 1988 bis 2004 wurden die Prüfungen alle zwei Jahre durchgeführt. Im Jahr 2006 wurde die Entscheidung getroffen, nach Maßgabe der mittelfristigen Strategie, die eine Straffung der IWF-Verfahren vorsieht, zu einem Dreijahresturnus überzugehen. Die letzte Überprüfung, die 2004 durchgeführt wurde, forderte eine tiefer gehende Behandlung von Wechselkursfragen, darunter (1) klare Benennung des De-facto-Wechselkursregimes in Stabsberichten, (2) systematischerer Einsatz eines breiten Fächers von Indikatoren und Analyseinstrumenten zur Beurteilung der außenwirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit sowie (3) eine gründliche und ausgewogene Darstellung des Politikdialoges zwischen dem Stab und den Behörden über Wechselkursfragen.23 Im Anschluss an diese Empfehlungen erörterte das Exekutivdirektorium im August 2006 eine Beurteilung des IWF-Stabs über die Qualität der Arbeit des IWF bei Wechselkursfragen in 30 großen Volkswirtschaften, die mehr als 90 Prozent des Welt-BIP ausmachen.24 Die Exekutivdirektoren erzielten weitgehend Einvernehmen, dass sich die Wechselkurs-Überwachung seit der Überprüfung von 2004 beträchtlich verbessert hat und dass die Qualität der Analyse in drei der vier untersuchten Bereiche – Beschreibung des Wechselkursregimes, Beurteilung des Regimes und Übereinstimmung der Wechselkurspolitik mit der außenwirtschaftlichen Stabilität – weitgehend angemessen ist, dass es jedoch im vierten Bereich, der Beurteilung des Wechselkursniveaus und der außenwirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit, noch Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Das Direktorium forderte außerdem, den Übertragungswirkungen der Wechselkurspolitik der einzelnen Länder mehr Aufmerksamkeit zu schenken.

Im Rahmen seiner Anstrengungen zur Stärkung des IWF-Regelwerks für die Beurteilung von Wechselkursfragen erörterte das Exekutivdirektorium im November 2006 auf einem informellen Seminar einen Stabsbericht über eine revidierte und erweiterte Methodik für die Wechselkursbeurteilungen, die die IWF-Beratungsgruppe für Wechselkursfragen (Consultative Group on Exchange Rate Issues – CGER) durchführt. Die CGER, die seit Mitte der 90er Jahre Wechselkursbewertungen für eine Reihe von fortgeschrittenen Volkswirtschaften vorlegt, hat ihre Methodik erweitert und erfasst jetzt etwa 20 aufstrebende Länder. Die neue Methodik ermöglicht die Beurteilung der Frage, ob die Leistungsbilanz und der reale effektive Wechselkurs eines Landes mit den gesamtwirtschaftlichen Eckdaten in Einklang stehen. Der Stab organisierte außerdem in Europa, Asien und Afrika Informationsveranstaltungen für Staatsbedienstete, Wissenschaftler und Marktteilnehmer, um diese Erweiterung der Methodik und verschiedene Wechselkursmodelle zu erörtern.25

Ergänzend zu den Bewertungen zur Effektivität der Überwachung, die das Exekutivdirektorium, die Geschäftsführung und der Mitarbeiterstab regelmäßig durchführen, schloss das Unabhängige Evaluierungsbüro des IWF (Independent Evaluation Office – IEO; siehe Kasten 5.3) im Geschäftsjahr 2007 eine Beurteilung der Beratungstätigkeit des IWF im Bereich der Wechselkurspolitik ab, die Anfang des Geschäftsjahres 2008 im Exekutivdirektorium erörtert wurde.26 Das IEO wollte drei wichtige Fragen beantworten: Wird die Rolle des IWF klar definiert und verstanden? Wie gut ist die Qualität der IWF-Beratung und der ihr zugrunde liegenden Analyse? Und wie effektiv ist der IWF in seinem Politikdialog mit den Länderbehörden? Der Bericht stellt anerkennend fest, dass die Qualität der IWF-Beratung für die Mitgliedsländer von 1999 bis 2005 in einigen Bereichen besser geworden ist, und er gibt viele Beispiele für gute Analyse und engagierte Stabsteams. Er verweist jedoch auch auf die Notwendigkeit, den Zweck der Wechselkurs-Überwachung des IWF neu zu überdenken und die Rolle, die vom IWF und von den Mitgliedsländern erwartet wird, zu klären; zudem bietet er ausführliche Empfehlungen, wie die Handhabung und Durchführung der IWF-Beratung im Bereich der Wechselkurspolitik und die Interaktion mit den Mitgliedsländern verbessert werden können.

Die Grundsätze und Verfahren in Bezug auf den Anwendungsbereich und die Durchführungsmodalitäten der Überwachung im Bereich der Wechselkurspolitik wurden 1977 nach dem Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems fester Wechselkursparitäten im Exekutivdirektorium verabschiedet.27 Im Geschäftsjahr 2007 diskutierte das Direktorium die Möglichkeit, die Entscheidung zu revidieren und zu erweitern, um die Überwachung breiter zu erfassen und die Entscheidung enger mit Artikel IV und den aktuellen bestmöglichen Praktiken abzustimmen.28 Eine revidierte Entscheidung zeigt den Direktoren zufolge nicht nur, dass der Fonds entschlossen ist, die Effektivität der Überwachung, so auch die Überwachung der Wechselkurse, zu stärken, sondern sie dient auch als Grundlage für die praktische Durchführung der Überwachung, indem sie die Anleitungen vereinheitlicht, Fragen und Verfahren klärt und die Prioritätensetzung erleichtert. Die Exekutivdirektoren erzielten in dieser Diskussion in vielen Bereichen Einvernehmen und bemühten sich anschließend, in weiteren Bereichen Übereinstimmung zu erzielen. Bei der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank beschloss der IMFC die folgenden Grundsätze für die weitere Arbeit: (1) es sollte keine neuen Verpflichtungen geben und Dialog und Überzeugungsarbeit sollten die wichtigsten Säulen einer effektiven Überwachung bleiben, (2) die Überwachung sollte die Umstände der einzelnen Länder angemessen berücksichtigen und ausgewogen sein und (3) eine revidierte Entscheidung sollte flexibel genug sein, um eine Weiterentwicklung der Überwachung abhängig von den jeweiligen Umständen zu erlauben.29

Im Geschäftsjahr 2007 führte das Direktorium außerdem einen Meinungsaustausch über die Möglichkeit, eine deutliche Erklärung über die Überwachungsprioritäten (ein „Mandat“) einzuführen, die Anleitungen für die Durchführung bietet und eine Ex-post-Überprüfung der Effektivität ermöglicht. Dies sollte unter Berücksichtigung der bestehenden Kriterien für Rechenschaftspflicht und Unabhängigkeit erfolgen. Es prüfte außerdem die Methoden zur Beurteilung der Effektivität der IWF-Überwachung und kam überein, dass im Rahmen der nächsten für das Geschäftsjahr 2008 geplanten Überprüfung der Überwachung eine verbesserte Methodik eingeführt werden sollte.

Integration der Finanzsektor- und Kapitalmarktanalyse in die Überwachung

Im Geschäftsjahr 2006 wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet um zu prüfen, wie die Finanzsektorarbeit des IWF besser in die Überwachung integriert werden kann. Die Arbeitsgruppe legte im Geschäftsjahr 2007 ihre Empfehlungen vor und betonte die Notwendigkeit, eine breitere multilaterale Perspektive einzunehmen, die Auswirkungen des Finanzsektors auf Wachstum und Makroökonomie stärker zu berücksichtigen und die Risiken eingehend zu beurteilen. Im Anschluss an diese Empfehlungen erhöhte der IWF die abteilungsübergreifende Zusammenarbeit und legte die Prioritäten seiner Finanzsektorarbeit fest. Dabei wird der Überwachung der systemisch wichtigen Länder und der Länder, die krisenanfällig sind, mehr Bedeutung beigemessen.

In Zusammenarbeit mit der Aktionsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäsche (Financial Action Task Force – FATF), der Weltbank, den Vereinten Nationen und FATF-ähnlichen regionalen Gremien leistet der IWF außerdem einen Beitrag zu den internationalen Bemühungen im Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Als kooperative Institution mit einer nahezu universellen Mitgliedschaft ist der IWF ein natürliches Forum für den Informationsaustausch, die Entwicklung gemeinsamer Ansätze für bestimmte Sachfragen und die Förderung von wünschenswerten Grundsätzen und Standards.

Das IWF-Exekutivdirektorium hat die Überwachung der Wechselkurspolitik gestärkt und fordert eine stärkere Berücksichtigung der Verbindung zwischen Finanzsektor und Makroökonomie.

Die breite Erfahrung des IWF im Bereich der Finanzsektor-Beurteilungen, der technischen Hilfe im Finanzsektor und der Überwachung der Wirtschaftssysteme der Mitglieder ist besonders wertvoll bei der Bewertung der Frage, inwieweit die Länder die internationalen Standards für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (AML/CFT) einhalten. Außerdem ist diese Erfahrung hilfreich für die Entwicklung von Programmen zur Behebung von Schwachstellen. Im Geschäftsjahr 2004 beschloss das Exekutivdirektorium, AML/CFT-Beurteilungen und technische Hilfe in diesem Bereich zu einem regulären Teil der IWF-Arbeit zu machen und den Anwendungsbereich dieser Arbeit zu erweitern. Sie erfasst den gesamten Fächer der 40 FATF-Empfehlungen, die den nationalen verantwortlichen Stellen auf Länderebene Anleitungen für die Umsetzung wirksamer Programme zur Bekämpfung der Geldwäsche geben, sowie neun zusätzliche Empfehlungen für die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung.

Im Juni 2006 erörterte das Exekutivdirektorium ein vom Stab von IWF und Weltbank gemeinsam erstelltes Papier über die Qualität und Stimmigkeit der Gutachten über die nationalen AML/CFT-Systeme,30 die der IWF, die Weltbank, die FATF und die FATF-ähnlichen Stellen nach einer vereinbarten gemeinsamen Methodik erstellen. Dabei betonte das Direktorium die Bedeutung der AML/CFT-Arbeit für die Stärkung der Integrität der Finanzsysteme und die Verhinderung von Finanzmissbrauch, und es bestätigte die Kooperationsvereinbarungen des IWF mit der FATF und den FATF-ähnlichen Stellen über die Beurteilung der AML/CFT-Systeme. Im Rahmen dieser Überprüfung erörterte das Exekutivdirektorium die Ergebnisse einer Sachverständigengruppe, die bei einer Stichprobenanalyse von AML/CFT-Bewertungen verschiedener Stellen zu der Schlussfolgerung gelangt war, dass die Qualität und Stimmigkeit der Berichte sehr unterschiedlich ist. Das Exekutivdirektorium stellte fest, dass eine Reihe von Initiativen ergriffen wurden oder im Gang sind, um die Beurteilungen zu verbessern, und es forderte den IWF-Stab auf, den FATF-ähnlichen Stellen technische Hilfe zu leisten und enger mit ihnen zusammenzuarbeiten.

Das Direktorium beschloss außerdem, dass alle Gutachten oder Aktualisierungen im Rahmen des FSAP oder des Programms zur Bewertung von Offshore-Finanzzentren (OFC)31 eine vollständige AML/CFT-Beurteilung unter Einsatz der aktualisierten Methodik enthalten sollten und dass die vollständigen AML/CFT-Beurteilungen etwa alle fünf Jahre durchgeführt werden sollten. Der Fonds hat den Auftrag, bedeutende Finanzsektorprobleme, die auf Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung zurückzuführen sind, auch durch andere Instrumente zu überwachen. Dazu gehören die Bewertung anderer Finanzsektorstandards, die Artikel-IV-Konsultationen und die Teilnahme an FATF-Gremien und regionalen Foren.

Das Exekutivdirektorium betont immer wieder die Bedeutung der Indikatoren für die Solidität des Finanzsektors (financial soundness indicator – FSI) für die Finanzsektor-Überwachung, die Erhöhung von Transparenz und Stabilität des internationalen Finanzsystems und die Stärkung der Marktdisziplin. Nach der Entwicklung eines Kerndatensatzes und eines empfohlenen Datensatzes für die FSIs in Konsultation mit der internationalen Gemeinschaft startete der IWF ein dreijähriges Pilotprojekt für eine koordinierte Datenkompilation, das im März 2004 im Direktorium bestätigt wurde. Dabei geht es um (1) den Aufbau der Kapazitäten für die Kompilation der FSIs in den 62 teilnehmenden Ländern, (2) die Erhöhung der länderübergreifenden Vergleichbarkeit der FSIs, (3) die Koordinierung der Anstrengungen der nationalen Behörden für die Kompilation der FSIs und (4) die Verbreitung der FSI-Daten und der Metadaten, die im Rahmen der koordinierten Datenkompilation erfasst werden, um die Transparenz zu erhöhen und die Marktdisziplin zu stärken. Die Methodik, die der IWF empfiehlt, um die länderübergreifende Vergleichbarkeit zu gewährleisten, wird in dem FSI-Leitfaden mit dem Titel Financial Soundness Indicators: Compilation Guide32 beschrieben. Bis Ablauf des Geschäftsjahres 2007 wurden die FSI-Daten und Metadaten für 52 der 62 an der koordinierten Datenkompilation teilnehmenden Länder in die Website des IWF eingestellt.33 Viele Länder kompilieren und verbreiten außerdem auf eigene Initiative regelmäßig FSIs, die dann in die FSAP-Dokumente aufgenommen werden.

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